„Krone“-Kommentar

EU-Brunners Wunschdenken

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Das im Vorjahr beschlossene „Gemeinsame Europäische Asylsystem“ soll bekanntlich im Juni des kommenden Jahres tatsächlich realisiert werden. Ein Kernbereich dieses EU-Asylpakts ist die Schaffung von sogenannten Rückführungszentren außerhalb der Union. Und nun hat uns dieser Tage der für das Asylwesen zuständige österreichische EU-Kommissar Magnus Brunner wissen lassen, dass man sich diesbezüglich in Brüssel geeinigt habe.

EINERSEITS scheint dies ein Schritt in die richtige Richtung zu sein, geht es doch darum, Migranten ohne Asylberechtigung nicht innerhalb der EU verbleiben zu lassen.

ANDERERSEITS dürften solche Rückführungszentren – zumindest vorläufig – Wunschträume Brunners bleiben. Völlig unklar ist nämlich, in welchen außereuropäischen Ländern solche Zentren entstehen sollten. Das italienische Beispiel mit dem Lager in Albanien zeigt überdies, dass die europäische Justizsolche Einrichtungen mit Menschenrechtsvorbehalten zu verunmöglichen oder zumindest zu verzögern scheint. Und das britische Beispiel mit den Abschiebungen nach Ruanda hat gezeigt, welche ungeheuren Kosten bei so einem Projekt anfallen.

Wenn Brunner also jüngst im Hinblick auf die so brutal EU-kritische Sicherheitsstrategie der USA erklärte, Europa habe seine Hausaufgaben in Sachen Migration gemacht, bleibt dies vorläufig bloßes Wunschdenken.