Unter einer Bedingung

Nach Trump-Kritik: Selenskyj „bereit“ für Neuwahl

Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) hat am Dienstagabend erklärt, dass er bereit sei, innerhalb der nächsten 60 bis 90 Tage Wahlen in der Ukraine abzuhalten. Damit reagierte er auf einen Vorwurf von US-Präsident Donald Trump (79), der behauptet hatte, der Krieg werde als Vorwand genutzt, um keine Wahlen abzuhalten.

„Ich bin bereit für die Wahl“, schrieb Selenskyj auf der Plattform Telegram. Als Voraussetzung für die Abstimmung fordert Selenskyj die Unterstützung der USA: „Ich bitte die USA, mir jetzt zu helfen, möglicherweise gemeinsam mit europäischen Kollegen, die Sicherheit für die Durchführung der Wahlen zu gewährleisten.“ Erst dann könne die Ukraine innerhalb von 60 bis 90 Tagen wahlbereit sein, so der Präsident.

Trump vermutet im Krieg einen Vorwand
Trump hatte in einem Interview mit dem Nachrichtenportal „Politico“ erklärt, es sei „an der Zeit“, dass das ukrainische Volk selbst über seine Führung entscheide. Er kritisierte, dass der Krieg als Vorwand genutzt werde, um keine Wahlen abzuhalten, und wiederholte frühere Vorwürfe gegen Selenskyj, den er kurz nach dessen Amtsantritt als „Diktator“ bezeichnet hatte.

Selenskyj signalisiert konkrete Wahlbereitschaft – damit könnte die Ukraine bald abstimmen.(Bild: EPA/STRINGER)

Kiew berief sich bis zuletzt auf Kriegsrecht
Obwohl Selenskyjs reguläre Amtszeit bereits im vergangenen Jahr endete, sind Wahlen in der Ukraine aufgrund des Kriegsrechts weiterhin ausgesetzt. Forderungen nach Neuwahlen, wie sie auch Moskau mehrfach erhoben hat, hatte Kiew bisher mit Hinweis auf das Kriegsrecht abgelehnt.

Trump bekräftigte zudem seine Kritik an Selenskyj im Zusammenhang mit einem derzeit diskutierten US-Friedensplan: „Er muss sich jetzt endlich zusammenreißen und die Dinge akzeptieren“, sagte der 79-Jährige.