Europaweites Register

Plakolm bildet Netzwerk gegen Hassprediger im Netz

Ministerin Plakolm, hier mit ihrem ungarischen Kollegen János Bóka, schmiedet bereits erste Allianzen für das geplante Register und gegen die Radikalisierung im Netz.(Bild: SEPA Media)

Beim Ministertreffen im Rahmen des „5. Vienna Forum on Countering Segregation and Extremism in the Context of Integration“ setzte ÖVP-Integrationsministerin Claudia Plakolm ein Zeichen für eine bessere Zusammenarbeit im Kampf gegen Online-Radikalisierung und politisch religiösen Extremismus. 

Schneller Austausch von Informationen, frühzeitige Analysen von Risiken und abgestimmte Maßnahmen zwischen allen EU-Mitgliedstaaten. All das setzt sich ÖVP-Integrationsministerin Claudia Plakolm mit der geplanten Einführung eines europäischen Registers für Hassprediger zum Ziel.

Weitere Länder Teil des Netzwerks
Bereits Teil des Netzwerks gegen Hass im Netz sind Minister aus Bulgarien, Griechenland und Ungarn, die jüngst der Einladung der Ministerin ins Kanzleramt folgten.

Experten der Dokumentationsstelle Politischer Islam sowie der Policy Exchange UK machten im Vorfeld bereits deutlich, dass radikal-islamistische Netzwerke in Europa wachsen, digitale Plattformen gezielt genutzt werden und zunehmend Einfluss auf migrantische Communities ausgeübt wird. 

Einig ist man sich darin, dass Profile, die zur Radikalisierung aufrufen, gesperrt und verfolgt werden dürfen. Auch Personen, die das Tragen von Kopftüchern durch Kinder propagieren, könnten künftig im Register landen. „Viele EU-Staaten sehen denselben Handlungsbedarf. Wir ziehen jetzt an einem Strang, damit Europa sicherer wird. Je enger wir zusammenarbeiten, desto weniger Chance haben extremistische Hassprediger“, so Plakolm.