Ärger mit Autobahn

Baumängel? Ungarns Minister droht der Strabag

Der österreichische Baukonzern ist unter anderem mit der Sanierung der M30 in Ungarn betraut.(Bild: APA/HERBERT P. OCZERET)

Der ungarische Verkehrsminister ist unzufrieden mit der Strabag, weil sich die Bauarbeiten auf der M30 stark verzögern und es finanzielle Unstimmigkeiten gäbe. Deshalb lässt er das Unternehmen prüfen und droht mit Konsequenzen. 

In Ungarn gibt es Ärger um die österreichische Baufirma Strabag. Der ungarische Bau- und Verkehrsminister János Lázár hat das Unternehmen scharf kritisiert. Ein Abschnitt der Autobahn M30 zwischen Miskolc und Szikszó – etwa 160 Kilometer nordöstlich von Budapest – ist seit Februar 2024 gesperrt. Die Strabag sollte diesen Teil bis Ende Oktober 2025 reparieren und wieder öffnen – das ist aber nicht passiert.

Die Verzögerung der Sanierungsarbeiten und die Sperre begründen sich dem Verkehrs- und Bautenminister nach auf Baumängel seitens der Strabag. Diese hätten zu einem Absacken der Fahrbahn geführt. Im März hatte Lázár erklärt, dass der Abschnitt aufgrund der Schäden überhaupt neu gebaut werden müsse.

Rechtliche Schritte angedroht
Doch nicht nur diese Verzögerung der Garantieleistungen stehe zwischen dem Bauriesen und Ungarn. Laut dem Verkehrs- und Bauministerium gäbe es auch einen Verdacht auf finanzielle Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Konzession: „Wir empfehlen der Strabag, die vollständige Finanzabrechnung sowie Leistungsnachweise der letzten Jahre für eine Prüfung vorzubereiten.“

Die Strabag hatte sich in der Vergangenheit auf Vertragsverpflichtungen berufen, wonach die Vertragspartner Stillschweigen hinsichtlich der auszuführenden Arbeiten vereinbart hätten. Dem Ministerium nach hat die ungarische Seite diese Vereinbarung aufgehoben. Falls die Strabag ihre vertraglichen Verpflichtungen weiterhin nicht erfülle, würden rechtliche Schritte eingeleitet, drohte Lázár.

Konzessionsverträge laufen 2031 aus
Die angekündigte außerordentliche Überprüfung soll sich auch auf die Strabag-Tochtergesellschaft Aka Zrt (Alföld Koncessziós Autópálya) beziehen, die der Strabag-Tochtergesellschaft M5 Holding gehört.

Laut Aussendung möchten die Strabag und die Aka Zrt ihren 2031 auslaufenden Konzessionsvertrag verlängern, obwohl sie nicht in der Lage seien, eine Autobahn innerhalb der von ihnen zugesagten Frist zu bauen, so die Kritik. Die Regierung habe nicht die Absicht, die Konzession zu verlängern, sondern sehe eher die Dringlichkeit einer Überprüfung der Bedingungen für den Zeitraum bis 2031. Dabei müsse die Gewinnbeteiligung neu überdacht und der Staat zu günstigeren Bedingungen beteiligt werden.