„Eklatanter Verstoß“

Russische Jets dringen erneut in NATO-Luftraum ein

Ein russischer Kampfjet vom Typ Sukhoi SU-30SM(Bild: EPA/APA/SERGEI CHIRIKOV)

Erneut sind russische Militärflugzeuge in den Luftraum eines NATO-Staats eingedrungen. 18 Sekunden waren die beiden Maschinen über Litauen unterwegs. Staatspräsident Gitanas Nauseda spricht von einem „eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht. Moskau streitet alles ab.

Die Luftwaffe habe gegen 18 Uhr Ortszeit eine Verletzung der Staatsgrenze bei Kybartai durch einen russischen SU-30-Jet und ein Tankflugzeug vom Typ IL-78 festgestellt, teilte die litauische Armee mit. Die beiden Maschinen seien etwa 700 Meter tief in litauisches Gebiet eingeflogen und hätten sich etwa 18 Sekunden lang darin aufgehalten.

Als Reaktion auf den Vorfall seien zwei Eurofighter der spanischen Luftwaffe aufgestiegen, so die litauische Armee weiter.

Russischer Botschafter in Litauen muss zum Rapport
Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda sprach von einem „eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht und die territoriale Integrität Litauens“. Der Vorfall bestätige erneut, dass die Luftverteidigung gestärkt werden müsse. Er kündigte zudem an, dass Litauen wegen der Luftraumverletzung einen Vertreter der russischen Botschaft einbestellen werde.

Regierungschefin Inga Ruginiene versicherte auf Facebook (siehe Posting unten)I, dass die Lage vollständig unter Kontrolle sei.

Merz geht von „bewusster Provokation“ aus
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz geht von einer „bewusst gesetzten russischen Provokation“ aus. „Das ist eine weitere ernsthafte Luftraumverletzung, die nicht zufällig passiert, die auch nicht zufällig am heutigen Tag passiert“, sagte Merz nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Russland provoziere damit die gesamte Europäische Union. Merz fügte hinzu, man werde auf den Vorfall „wie in den vergangenen Wochen mit Augenmaß reagieren“.

EU beschloss neues Sanktionspaket gegen Russland
Die Staats- und Regierungschefs hatten bei dem Spitzentreffen über die weitere Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine beraten. Kurz zuvor war auch ein neues Paket mit Sanktionen gegen Moskau beschlossen worden. In den Schlussfolgerungen des Gipfels verurteilten die EU-Staats- und Regierungschefs die Verletzung des Luftraums mehrerer Mitgliedstaaten und betonten, wie wichtig es sei, die Verteidigung aller Land-, Luft- und Seegrenzen der EU sicherzustellen. Die Verteidigungsbereitschaft Europas soll bis 2030 entscheidend verbessert werden.

Moskau: „Planmäßige Übungsflüge, keine Grenzen verletzt“
„Das Verteidigungsministerium in Moskau wies die Darstellung der Litauer zurück und teilte mit, SU-30-Kampfflugzeuge hätten über der russischen Exklave Kaliningrad planmäßige Übungsflüge vollzogen. Grenzen anderer Staaten seien dabei nicht verletzt worden, das hätten „objektive Kontrollmittel“ bestätigt.

Serie von Luftraumverletzungen
Der Vorfall folgt auf eine Reihe von Luftraumverletzungen durch Russland, die zuletzt zunehmend für Spannungen und Unruhe unter den NATO-Verbündeten in Europa gesorgt hatten. Russische Kampfjets waren etwa am 19. September in estnischen Luftraum eingedrungen und russische Militärdrohnen hatten wiederholt den Luftraum über dem NATO-Bündnisgebiet entlang der Ostflanke verletzt.

Unter dem Eindruck der jüngsten Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Kamikaze-Drohnen hatte die NATO im September den Einsatz „Eastern Sentry“ (deutsch etwa: Wächter des Ostens) begonnen, mit dem vor allem zusätzliche Überwachungs- und Flugabwehrkapazitäten mobilisiert werden sollen.