Anfechtung abgewiesen
Höchstgericht bestätigt den Bauernbund-Wahlsieg
Die Landwirtschaftskammerwahl war sauber – der Bauernbund bleibt unangefochten Nummer eins. Verfassungsgerichtshof hat nun die Anfechtung durch Unabhängigen Bauernverband (UBV) zurückgewiesen.
„Jetzt steht fest, dass die heurige Wahl vom 9. März verfassungskonform war und der Triumph unseres blau-gelben Bauernbundes ist mit satten 82 Prozent endgültig in Stein gemeißelt“, frohlockt Kammerpräsident Johannes Schmuckenschlager! Für den mächtigen Agrarier ist das Urteil ein starkes Zeichen: „Gerade in diesen unsicheren Zeiten brauchen unsere Bauern Stabilität und eine verlässliche Interessenvertretung. Eine Neuwahl hätte nur Chaos gebracht. Jetzt herrscht Klarheit, und wir können uns wieder ganz auf die Arbeit für unsere Familienbetriebe konzentrieren.“
Entscheidung der Wähler zählt
Bauernbund-Direktor Paul Nemecek wird da noch deutlicher: „Der UBV wollte mit Klagen erreichen, was ihm an der Wahlurne nicht gelungen ist. Aber Demokratie heißt: Die Entscheidung der Wähler zählt – und die war eindeutig.“ Der Bauernbund habe in den letzten Monaten „nicht gestritten, sondern gearbeitet“ – etwa gegen die EU-Entwaldungsverordnung, für ein faires Agrarbudget und den Erhalt des Agrardiesels.
Ein Seitenhieb darf da nicht fehlen: „Vielleicht kann sich der UBV jetzt auch wieder auf etwas Sinnvolles konzentrieren – nämlich auf die Arbeit für die Bauern“, so Nemecek. Das Urteil aus Wien ist für den Bauernbund mehr als nur ein juristischer Sieg – es ist ein politisches Signal.
„Der Bauernbund steht für Stabilität, Verlässlichkeit und Handschlagqualität. Werte, die zählen. Arbeit, die wirkt und Verantwortung, die Vertrauen schafft“, sagt Schmuckenschlager weiter.
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.