Sadomaso-Affäre

Hinweise schon 2024: Botschafter zu spät abberufen

Symbolbild(Bild: Aleksandr Korchagin – stock.adobe.com)

Jener Botschafter, der wegen eines Sadomaso-Blogs in die Schlagzeilen geraten war, hätte schon nach Bekanntwerden der Vorwürfe abberufen werden müssen. Zu diesem Ergebnis kam eine von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) eingesetzte Kommission, die am Montag ihren Bericht präsentierte.

Die Leitung bestand aus dem früheren Verteidigungsminister und hochrangigen Militär Thomas Starlinger und anderen Experten. Der Auftrag: Mögliche Sicherheitslücken im Ministerium aufzuspüren, bis hin zu Cyberangriffen ausländischer Geheimdienste. Von diesen gab es in letzter Zeit einige. Der Diplomat könnte durch seine Aktivitäten ein Einfallstor geboten haben. Doch etwaige Zusammenhänge werden in dem präsentierten Bericht als „reine Spekulation“ abgetan.

Die Kommission sieht die amtierende Außenministerin Beate Meinl-Reisinger nicht in der Verantwortung.(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die Kommission kam nur zur Erkenntnis, dass Meinl-Reisinger nicht in Verantwortung sei, sondern vielmehr Vorgänger Alexander Schallenberg (ÖVP). Denn schon 2024 sei eine Abberufung des Diplomaten im Raum gestanden. Die ist mittlerweile – und nach der intensiven medialen Berichterstattung – erfolgt.

Kommission benennt Mängel bei der IT-Sicherheit
Künftig soll die Frage, ob es eine Abberufung gibt oder nicht, keine politische mehr sein, sondern ein automatisierter Prozessablauf, sagte Starlinger. Mängel sieht die Kommission bei der Sicherheit von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) des Ministeriums, das häufig Ziel von Cyberangriffen ist. Empfohlen wird etwa die Einrichtung einer ressortübergreifenden zentralen Sicherheitsorganisation, die für alle Ministerien Mindestanforderungen festlegen und für ein einheitliches Sicherheitsniveau sorgen soll. Ein Hebel dazu könne die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit (NIS 2) sein.