Fr, 17. August 2018

Reisen in den Iran

13.01.2014 21:54

Atominspektoren sollen Interimsdeal überwachen

Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) sollen am Samstag nach Teheran reisen, um über die Umsetzung des jüngst in Genf erzielten Abkommens zum iranischen Atomprogramm zu wachen. Das teilte die iranische Atombehörde am Montag laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA mit. Das im November ausgehandelte Übergangsabkommen mit der sogenannten 5+1-Gruppe soll am 20. Jänner in Kraft treten, nachdem letzte Streitpunkte zur Umsetzung am vergangenen Freitag ausgeräumt wurden.

Das Abkommen sieht vor, dass der Iran für sechs Monate zentrale Teile seines Atomprogramms aussetzt und verschärfte Kontrollen seiner Anlagen zulässt. Vereinbart wurde unter anderem, dass Teheran seine Bestände von auf 20 Prozent angereichertem Uran unter eine Schwelle von fünf Prozent abschwächt oder so verändert, dass sie nicht mehr angereichert werden können.

Demnächst Freigabe eingefrorener Gelder
Im Gegenzug gewährt der Westen dem Iran eine Lockerung bei gewissen Sanktionen und sagt zu, keine neuen Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Ebenso vorgesehen ist die Freigabe eingefrorerener Gelder bei internationalen Banken. So erklärte ein ranghoher Mitarbeiter der US-Regierung am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, die Zahlung einer ersten Tranche gesperrter Gelder in Höhe von 550 Millionen Dollar sei für den 1. Februar geplant.

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sollen ebenfalls im Februar fortgeführt werden, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Das vorübergehende Abkommen tritt am Montag kommender Woche in Kraft.

Experte: "Abkommen zeigt, dass Diplomatie funktioniert"
Das Übergangsabkommen soll Zeit schaffen, um eine dauerhafte Lösung auszuarbeiten und den jahrelangen Atomstreit endgültig zu beenden. Experten sehen in der Übereinkunft einen wichtigen Schritt zu einer endgültigen Beilegung des Konflikts. So meinte der deutsche Nahost-Experte Walter Posch am Montag: "Die Umsetzung des Abkommens ist von ganz großer Bedeutung. Es zeigt, das Diplomatie funktioniert. Es ist noch ein Interimsabkommen, aber jetzt kann man in die Feinplanung gehen, in der die weiteren Details über Kontroll- und Sanktionsmechanismen und das weitere Vorgehen geklärt werden können."

Der Westen und Israel verdächtigen die Islamische Republik seit Langem, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies und beharrt auf seinem Recht zur zivilen Nutzung der Atomenergie.

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