Viele Arbeitslose

SPÖ warnt vor einem Bröckeln der Jobsicherheit

Machen die Arbeit der ÖVP-FPÖ-Landeskoalition zum Thema: Abgeordnete Doris Margreiter, SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu, IFES-Geschäftsführerin Eva Zeglovits und SPÖAbgeordneter Karl Schaller (v. l.).(Bild: MecGreenie Production OG)

Oberösterreichs Sozialdemokraten beklagen sich, dass ihre Initiativen im Landtag erfolglos bleiben und kündigen jetzt an, den Druck weiter zu erhöhen.

Die Alarmzeichen werden immer deutlicher: Auch im Industriebundesland Oberösterreich nimmt die Zahl der Arbeitslosen weiter zu. Der SPÖ-Landtagsklub reagiert mit einer Arbeitsplatz-Kampagne und forderte die schwarz-blaue Landesregierung zum Handeln auf.

„Arbeit ist eine zentrale Lebensgrundlage und für viele von uns auch sinnstiftender Lebensinhalt. Nach Jahren des wirtschaftlichen Rückgangs steigen auch im starken Industriebundesland die Arbeitslosenzahlen. Wir sehen das als Grund, aktiv auf die Menschen zuzugehen“, sagt SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu.

Viele Initiativen zur Arbeitsplatzsicherung habe die SPÖ im Landtag bereits eingebracht. „Viele davon wurden von der Regierungskoalition abgelehnt“, sagt Engleitner-Neu. SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Karl Schaller verweist auf wirtschaftliche Unsicherheiten durch Handelskonflikte, Digitalisierung und Energiekrise: „Wir bringen konstant die relevanten Arbeitsmarkt-Initiativen in den Landtag ein – obwohl wir in der Landesregierung gar nicht für Wirtschaft und Arbeit zuständig sind.“

Kritik übt die Partei an der Bildungspolitik, am Investitionsstau bei Schulen und Infrastruktur sowie an der Energiepolitik: Besonders das Windkraft-Potenzial werde durch Ausschlusszonen blockiert. Die stellvertretende Klubvorsitzende Doris Margreiter sagt: „Eine topaktuelle IFES-Studie zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Deshalb werden wir uns auch von kurzsichtigen Ablehnungen unserer Landtagsinitiativen nicht bremsen lassen.“