Sicherheitsdebakel

Staatsschutz warnte Festspiele, die wussten nichts

Der Sicherheits-GAU von Salzburgs Hochkultur hat jetzt ein Nachspiel: Der Staatsschutz alarmiert nämlich vorab. In der Gefährdungseinschätzung wird von „spontane Demonstrationen, performative Einzelaktionen oder medienwirksame Störversuche“ gewarnt. Genau das ist dann auch passiert. Allein: Die Festspiele wollen von nichts gewusst haben ...

Der hochgefährliche Zwischenfall bei der Eröffnungsrede von SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler durch mehrere Palästina-Aktivisten auf der Bühne der Felsenreitschule entwickelt sich zur peinlichen Affäre auf offener Bühne. Denn die sogenannte Gefährdungseinschätzung der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienste (DSN) im Vorfeld des Kultur- und Musikfestivals des Jahres in der Mozartstadt lässt für das Sicherheitskonzept der Salzburger Polizei, aber insbesondere des Veranstalters, nur eine vernichtende Kritik zu.

Festspiel-Direktion wusste von Bedrohungslage – oder?
Wörtlich heißt es im bei Großveranstaltungen üblichen Gutachten des heimischen Staatsschutzes: „Zwar liegen derzeit keine konkreten Hinweise auf koordinierte Störaktionen vor, doch könnten öffentliche Sichtbarkeit und die Anwesenheit hochrangiger Akteure als Motivationsfaktor für symbolische Interventionen wirken. Denkbar sind etwa spontane Demonstrationen, performative Einzelaktionen oder medienwirksame Störversuche im öffentlichen Raum.“

Die Salzburger Festspiel-Direktion war also über eine allfällige Bedrohungslage vorgewarnt. Oder nicht? „Bitte um Anfrage bei der Landespolizeidirektion. Wir sind vom Geheimdienst nicht verständigt worden“, heißt es von dort knapp auf eine dementsprechende Anfrage der „Krone“.

Aufgrund mangelnder Kommunikation offenbar konnten also sechs Anti-Israel-Demonstranten, getarnt als Mitarbeiter mit angeblich gut gefälschten Ausweisen lautend auf „Salzburger Festspeibn“, ungehindert bis auf wenige Meter an die heimische Politspitze und die prominente Gästeschar vordringen.

Dann „hätte es ein Massaker gegeben“
Selbst die Aktivisten waren verblüfft, wie erstaunlich einfach – ohne Taschenkontrollen (!) – sie die Festspiel-Eröffnung vor den Augen der staunenden Weltöffentlichkeit stören konnten. Ein absolutes Sicherheitsversagen, das noch ein Nachspiel haben wird.

NEOS-Abgeordneter Veit Dengler übte gestern jedenfalls scharfe Kritik. „Erst nach fünf Minuten sind sie von Sicherheitskräften abgedrängt worden. Wenn das bewaffnete Angreifer gewesen wären, hätte es ein Massaker gegeben.“