Trotz Berufsverbot

Schellhorn als Betreiber von Skirestaurant geführt

Schellhorn geriet zuletzt häufig in die Kritik. Jetzt wird auch sein Berufsverbot wieder Thema.(Bild: Krone KREATIV/Dietmar Mathis, Impressum/Angertal1180)

Wieder Wirbel um den eigentlich für Deregulierung zuständigen NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn. Trotz aufrechtem Berufsverbot wird er noch als Betreiber eines Skirestaurants in Salzburg geführt. Auch im Parlament wurde die Unvereinbarkeit in einem Ausschuss zum Thema. Im Büro des Staatssekretärs beteuert man, das „technische Detail“ zu lösen. 

Sepp, was machst du denn bitte noch alles? NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn musste für sein neues Amt als Staatssekretär in der Zuckerl-Koalition bekanntlich fünf alte Jobs und mehrere Inhaberschaften an Firmen aufgeben. Unverzüglich musste er wegen des geltenden Berufsverbots alle unternehmerischen Tätigkeiten dem Parlament melden und diese danach rasch einstellen.

„Herr Schellhorn hat alle rechtlichen Auflagen erfüllt und wird alle seine Ämter auch so übergeben, wie es rechtlich dann auch sein muss“, teilte eine Sprecherin auf Anfrage der „Krone“ bereits Mitte März mit. Rund drei Monate später dürfte das allerdings nicht alles genauso gehalten haben. 

Betreibt der Staatssekretär ein Skirestaurant?
Das wurde zumindest im parlamentarischen Unvereinbarkeitsausschusses so festgehalten. In einer Sitzung am Montag rückte das Skirestaurant Angertal 1180 in Bad Hofgastein in den Fokus. Im Wirtschafts-Compass wurde Schellhorn zumindest am Montag noch als Inhaber geführt, und sogar auf der Homepage wurde der Staatssekretär am Dienstag noch als Betreiber angeführt. 

Die Sitzung am Montag musste daher unterbrochen werden – bis Mittwoch habe der Pinke Zeit, alles zurückzulegen. Sonst werde sich der Verfassungsgerichtshof damit befassen, berichtet ein Insider.

Staatssekretär beteuert: „Alles offengelegt“
Gegenüber der „Krone“ heißt es aus dem Büro des Staatssekretärs: „Er hat sich mittlerweile aus allen relevanten Beteiligungen und Funktionen zurückgezogen und dem Unvereinbarkeitsausschuss auch fristgerecht alle diesbezüglichen Informationen gemeldet und offengelegt.“

Lediglich hinsichtlich einer einzigen Beteiligung sei im Zuge der Ausschuss-Beratungen eine Frage aufgetaucht, für „die eine weitere rechtliche Abklärung erforderlich wurde“. Bis zur Fortsetzung der Ausschusssitzung am Mittwoch werde dieses „technische Detail“ selbstverständlich gelöst sein, wird ergänzt.