Mongolische Intrigen

Politische Machtspiele in der unendlichen Steppe

Kremlchef Putin und der mongolische Staatspräsident Uchnaagiin Chürelsüch: Zweckbeziehung oder echte Bewunderung?(Bild: AFP/Laurent Fievet)

Parallel zum vergangenen Besuch von Bundespräsident Van der Bellen im Land der weiten Steppen steckt die Mongolei in einer innenpolitischen Krise. Regierungschef Luwsannamsrain Ojuun-Erdene sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Regierungsbeamte berichten der „Krone“ von einer Intrige.

Hintergrund sind kostspielige Geschenke, die der Sohn des Regierungschefs seiner Verlobten machte und die von dieser in sozialen Medien öffentlich gemacht wurden. Nach vereinzelten Protesten gegen den Regierungschef  schaltete Ojuun-Erdene daraufhin die Anti-Korruptionsbehörde ein und hat sich freiwillig einer Vertrauensabstimmung im Parlament gestellt.

Die „Krone“ traf Regierungsmitglieder und -mitarbeiter vor Ort. Diese vermuten jedoch, dass hinter den Vorwürfen ein Machtkampf zwischen Präsident Uchnaagiin Chürelsüch und dem Premierminister steht. Wie Regierungsinsider der „Krone“ berichten, gehe es dabei weniger um Korruption als vielmehr um politische Kontrolle. Ojuun-Erdene, seit vier Jahren im Amt, wurde im Juli 2024 mit absoluter Mehrheit wiedergewählt und ist damit der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte des Landes. Die durchschnittliche Regierungszeit in der Mongolei beträgt eineinhalb Jahre.

Mongolische Demonstranten(Bild: AP/Ganbat Namjilsangarav)

Präsident Chürelsüch hingegen strebt offenbar eine Reform des politischen Systems an. Seine Amtszeit, die nach sechs Jahren endet, möchte er verlängern. „Er will die Verfassung ändern, um eine zweite Amtszeit zu ermöglichen und die Befugnisse des Präsidenten auszuweiten“, so eine Quelle aus Regierungskreisen. Geplant sei ein Referendum, um dieses Vorhaben abzusichern. „Die Jugend ist leicht zu beeinflussen. Wenn er das Referendum gewinnt, könnte die Mongolei in Richtung eines autoritären Systems abgleiten“, warnt die Quelle weiter.

Auffällig sei auch, dass Chürelsüch eine gewisse Bewunderung für Wladimir Putin hege – er ließ sich medienwirksam, oberkörperfrei auf einem Pferd reitend, ablichten, ähnlich wie der russische Präsident.

Dass man in der Mongolei aber einen pragmatischen Umgang zum Kreml hat, ist nur nachvollziehbar. Das Land liegt zwischen zwei Supermächten, Russland und China. Aus Russland importiert man 95 Prozent des Erdöls und 25 Prozent der gesamten Energie. China ist der wichtigste Exporthandelspartner für die mongolischen Hauptprodukte Kohle und Kupfer.