Warten auf Vorschläge

Wehrdienst neu: Alle Optionen sind offen

Der Militärdienst soll reformiert, das Bundesheer weiter für die Zukunft fit gemacht werden.(Bild: APA/FLORIAN WIESER)

Die drei Regierungsparteien sind in der neu entflammten Debatte über eine Änderung des Grundwehrdienstes nicht festgelegt. Sie warten auf Vorschläge von einer Expertengruppe.

Alles ist möglich, aber nichts ist fix. Das ist die Ausgangslage bei der bevorstehenden Reform des Wehrdienstes. Dass sich etwas ändern wird, steht angesichts der neuen Bedrohungslage fest, das ist in allen drei Regierungsparteien unumstritten. „Wir können den neuen Bedrohungen nicht mit alten Rezepten begegnen“, sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Gespräch mit der „Krone“.

Ministerin Tanner(Bild: Jöchl Martin)

„Wir haben klugerweise im Regierungsprogramm festgehalten, dass sich eine Expertenkommission unter Einbindung der ganzen Stakeholder, insbesondere auch der Wirtschaft und Industrie, darum kümmern muss, dass wir volle Einsatzbereitschaft auch herstellen können. Da geht es insbesondere darum, dass wir Alternativmodelle ausarbeiten.“

Auch SPÖ und NEOS wollen zunächst auf die Vorschläge der eingesetzten Expertenkommission warten. Was am Ende herauskommen wird, ist offen. Es ist sowohl 6 plus 2 (6 Monate Grundwehrdienst, plus 2 Monate Milizübungen) möglich als auch Alternativvorschläge.

„Wissen, dass es Probleme bei der Miliz gibt“
„Wir wissen, dass es Probleme bei der Miliz gibt, und sind deshalb auch für eine Stärkung. Dazu gibt es eine ganze Liste von Vorhaben im Regierungsprogramm, um die Miliz attraktiver zu machen: etwa Verbesserungen beim Versicherungsschutz, beim Pensions- und Dienstrecht oder dass Qualifikationen auch im Zivilberuf leichter anerkannt werden“, heißt es aus der SPÖ.

Der pinke Parteimanager Douglas Hoyos legt den Fokus auf internationale Entwicklungen.(Bild: Zwefo)

Eine reine Verlängerung des Wehrdienstes sei dagegen nicht Teil des Regierungsprogramms. Die NEOS betonen ihrerseits, dass Österreichs Verteidigungspolitik nicht vom Rest Europas abgekoppelt ist. Man müsse bei einer Neuaufstellung die sicherheitspolitischen Entwicklungen in der EU berücksichtigen.