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Koalition über Asyl, Pensionen und Schokobananen

Kanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger beim Interview mit krone.tv und PULS 24. Man zeigte sich „trotz aller Unterschiede“ demonstrativ kooperativ.

Das Regierungstrio zu Gast am Dienstag im Bundeskanzleramt zum Gespräch mit PULS 24 und krone.tv. Neo-Kanzler Christian Stocker (ÖVP) stand gemeinsam mit Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger Corinna Milborn und Rainer Nowak Rede und Antwort. Es gab viel zu besprechen.

Österreich befindet sich inmitten einer Rezession. Und auch die außenpolitische Lage (USA/Russland/Nahost) beschäftigt die frisch gebackene Dreierkoalition. Tenor: Man wolle konstruktiv zusammenarbeiten. Und – es werden harte Jahre werden. Vor allem die nächsten beiden, um ein EU-Defizitverfahren zu verhindern. Es gilt, allein heuer bis zu acht Milliarden Euro einzusparen.

Neue Außenministerin: „Ich habe wenig Schonfrist“
Es gebe große Herausforderungen, wirtschaftspolitisch, aber auch international, sagte der Kanzler und betonte, dass man weiterhin die Ukraine mit allen Kräften unterstützen werde.

Meinl-Reisinger ist nun Außenministerin. Sie bedankte sich bei Vorgänger Alexander Schallenberg für die herzliche Übergabe seines professionellen Ressorts. Sie ist sich der schweren Bürde bewusst. „Ich habe wenig Schonfrist. Es gibt die Sorge, dass sich der Krieg ausweitet. Europa muss sich auf die eigenen Füße stellen. Es braucht einen kühlen Kopf.“ Ein starkes, gemeinsames Europa wünschen sich alle drei.

Babler betonte die rote Handschrift im Regierungsprogramm. „Uns war es wichtig, Teuerungen zu mindern. Wohnen wird billiger. Bei Energie haben wir ersten Schritt gesetzt.“ Reine liberale Lehre hätte andere Zugänge, so Meinl-Reisinger. Aber es sei ein guter Kompromiss zu den dringendsten Fragen.

Eine davon: die Pensionen. Sie sind der größte Milliardenbrocken. NEOS und ÖVP sind für die Anpassung ans gesetzliche Antrittsalter, die SPÖ will „Menschen gesund länger in Arbeit halten.“ Das Thema bleibt heiß. Zumal Linksausleger Markus Marterbauer (AK-Ökonom) als Finanzminister fungiert.

„Habe gelernt, dass wir uns besser kennengelernt haben“
Beim Thema Asyl betonte Stocker die Notwendigkeit des Aussetzens des Familiennachzugs, Meinl-Reisinger assistierte mit mehr Investitionen in Sprachförderung.

Was hat man übereinander gelernt in all den Verhandlungen? Meinl-Reisinger: „Die Hartnäckigkeit. Und dass ich mehr Hang zur Schokobanane habe als die anderen.“ Babler: „Trotz verschiedener Zugänge entwickelten wir einen gemeinsamen Zug.“ Stocker: „Ich habe gelernt, dass wir uns besser kennengelernt haben. Und dass wir trotz aller Emotionalität Kompromissfähigkeit gezeigt haben.“