Wirbel um Plakate
Streit, wer wann und wo plakatieren darf
Weihnachtswünsche als Wahlwerbung, Plakate anstelle von Plakatständern oder Wahlplakate einfach in der Nachbargemeinde aufstellen? Wenn Wahlkampf ist, dann wird vieles kritisiert und jeder Schritt gegnerischer Parteien mit Argusaugen überwacht. Vor allem, was die Werbung betrifft.
In Bad Vöslau stößt sich die Liste Flammer gerade an zwei großen SPÖ-Wahlplakaten. Hier war man sich einige, dass die Bürger nicht bereits im Advent einer Wahlplakate-Flut ausgesetzt sein sollen, ärgert sich Bürgermeister Christian Flammer. Ein diesbezügliches Gentlemen’s Agreement sei 2019 beschlossen worden.
Weihnachtswünsche oder doch Wahlwerbung?
Für SPÖ-Stadtparteivorsitzender Stefan Rabits stellen diese Plakate mit Weihnachtswünschen allerdings keine Wahlwerbung dar. „Dabei handelt es sich um eine landesweite Kampagne des Gemeindevertreterverbandes, worauf wir keinen Einfluss haben.“
Mödlings FPÖ Spitzenkandidat Harald Thau schäumt, weil seine Plakate im Nachbarort Wiener Neudorf entfernt wurden: „Bürgermeister Herbert Janschka setzt sich über Grundrechte und Landesgesetze hinweg – auch der selbsternannte Ortskaiser steht nicht über dem Recht!“ Janschka hatte auch in der Gemeinderatssitzung erklärt, dass er alle Wahlplakate von FPÖ und SPÖ wegräumen lasse. Was er auch tat, aber nur jene von „ortsfremden“ Parteien. Janschka ärgert sich nun: „In Mödling gibt es seit langem ein Übereinkommen, dass keine Wahlplakate aufgestellt werden, weil es das Ortsbild verschandelt“, erklärt der Bürgermeister. Einfach auf die Nachbargemeinde auszuweichen und dort Plakate aufzustellen findet er schlicht „unverfroren“.
Und in Leobersdorf kritisiert die SPÖ die Liste Zukunft Leobersdorf, denn auch sie halte sich nicht an getroffene Vereinbarungen. Große Plakatwände wurden dort bereits im Ortsgebiet aufgestellt. Für Florian Detter von der Liste Zukunft Leobersdorf eine Interpretationsfrage: „Diese getroffene Vereinbarung vom Oktober betrifft nur Plakatständer, nicht aber Plakatwände.“
Kommentare
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
