System für Brenner?

Transit-Debatte führte Mattle in Hamburger Hafen

Mattle beim Lokalaugenschein im Hamburger Hafen.(Bild: Fitsch)

Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hat sich dieser Tage in Sachen Transit ein Bild von der Logistik im Hamburger Hafen gemacht. Ein „Slot-System“, ähnlich wie von Tirol, Südtirol und Bayern paktiert, gibt es dort schon seit 2017. „Es funktioniert in der Praxis“, ist Mattle überzeugt.

„Der Hafen in Hamburg fertigt etwa gleich viele Lkw ab, wie über den Brenner fahren. Mit einem Slot-System verhindert der Hafen aber Staus und Wartezeiten“, so Tirols Landeshauptmann nach dem Lokalaugenschein in der norddeutschen Hansestadt. Bewohner, die Frächter mit ihren Lkw-Fahrern und der Hafen selbst würden davon profitieren.

Ein System mit buchbaren Zeitfenstern für Lkw kann auch am Brennerkorridor funktionieren und eine Entlastung in Form von weniger Staus bringen.

LH Anton Mattle

Bild: Fitsch

Was in Hamburg funktioniert, soll auch andernorts möglich sein. Frei nach diesem Motto ist Mattle überzeugt: „Ein System mit buchbaren Zeitfenstern für Lkw kann auch am Brennerkorridor funktionieren und eine Entlastung in Form von weniger Staus bringen.“

Zeichen an Berlin, Rom und EU
Der Besuch solle auch Berlin, Rom sowie der Europäischen Kommission verdeutlichen, „dass es uns ernst ist“, so der Landeschef. In einem weiteren Schritt will er nun Europarechtsexperten, den Autobahnbetreiber Asfinag und Verkehrsexperten sowie Mobilitätsplaner des Landes zusammenholen.

„Brauchen Lösungen, keine Klagen“
Mattle hatte im März im Tiroler Landtag angekündigt, einen Alleingang Tirols in Sachen „Slot-System“ zu prüfen. „In der Transitfrage brauchen wir Lösungen, keine Klagen“, so Mattle in Richtung Italien.

Dem südlichen Nachbarn sind bekanntlich die Tiroler Notmaßnahmen in Sachen Transit ein Dorn im Auge. Das auf der Brennerstrecke eingesetzte Lkw-Dosiersystem sowie die Wochenend- und Nachtfahrverbote werden als EU-rechtswidrig angesehen. Im Mai wurde entschieden, dass die EU-Kommission kein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich einleiten wird. Daraufhin stellte Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini sofort klar, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu klagen.

Pakt für Lkw-Slots auf Brennerroute
Das Dauerthema Transit hatte im Frühjahr 2023 zu einem Dreier-Gipfel in Kufstein geführt. Dort trafen sich Mattle, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP). Im Zentrum stand eine „Absichtserklärung“ über ein gemeinsames, digitales Verkehrsmanagementsystem am Brennerkorridor, das das sogenannte Lkw-„Slot-System“ beinhaltet.

Damit ein solches „Slot-System“ aufgesetzt werden kann, braucht es aber einen Staatsvertrag zwischen Deutschland, Österreich und Italien. Und der ist wohl in weiter Ferne ...