EU, USA und Ukraine

Polen fordert Sondergipfel für engere Kooperation

Polen will nach Worten von Staatschef Andrzej Duda in seiner EU-Ratspräsidentschaft 2025 die europäischen Beziehungen zu den USA und zur Ukraine voranbringen. Das sagte Duda am Mittwoch in Warschau in einer Rede zum 20. Jahrestag des polnischen Beitritts zur Europäischen Union. Dazu sollen zwei außerordentliche Gipfel stattfinden.

Ein Gipfeltreffen solle zwischen der EU und den USA stattfinden. Das zweite Treffen der EU mit der Ukraine solle sich dem Wiederaufbau des von Russland angegriffenen Landes widmen.

Duda legt Plan ohne Tusk vor
Die Aufnahme der Ukraine, der Republik Moldau und der Länder des westlichen Balkans in die EU sei eine Priorität für den polnischen EU-Vorsitz in der ersten Hälfte nächsten Jahres, sagte Duda.

Der Präsident von der nationalkonservativen und europakritischen früheren Regierungspartei PiS verkündete dieses Programm ohne den neuen liberalen Regierungschef Donald Tusk. Dieser ist krank; ein geplantes Treffen mit Duda konnte nicht stattfinden.

Erfreuliche Prognosen für Polen
Polen war gemeinsam mit Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn sowie Zypern und Malta am 1. Mai 2004 der EU beigetreten. Die 20 Jahre Mitgliedschaft seien für Polen von historischer Bedeutung gewesen, sagte Duda. „Die Anwesenheit in der EU hat in nicht zu überschätzender Weise zur dynamischen Entwicklung Polens in den letzten 20 Jahren beigetragen“, sagte er der Agentur PAP zufolge.

Das bis 1989 kommunistisch geführte Polen hat sich dank der EU-Mitgliedschaft rasch entwickelt und modernisiert. Ministerpräsident Tusk zitierte zum Jubiläum Berechnungen der Weltbank, wonach Polen das ausgeschiedene Großbritannien 2025 beim Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung überholen werde. „Das verspreche ich: Zum 25. Jahrestag werden die Polen reicher sein als die Briten. Es ist besser, in der Union zu sein!“, schrieb der Regierungschef auf der Plattform X (früher Twitter).