Beispiel Hargelsberg

Warum fühlen sich viele Gemeinden benachteiligt?

(Bild: Krone KREATIV/OÖ. Tourismus)

Eine Abgangsgemeinde im Bezirk Linz-Land muss für die Vermietung eines Saales jetzt 80 Euro verlangen, weshalb Parteien im Ort das Vereinsleben in Gefahr sehen: Das ist nur ein Beispiel, wie eng es finanziell in den Gemeinden in Oberösterreich mittlerweile zugeht. 

Auch wenn die ÖVP das Thema mit dem Beschluss der 50 zusätzlichen Millionen für die Gemeinden gerne für erledigt erklärt hätte – für die Landes-SPÖ bleiben die klammen Kassen vieler Gemeinden in Oberösterreich ganz oben auf ihrer politischen Agenda.

Zuletzt fauchte der schwarze Klubobmann im Landtag, Christian Dörfel, Richtung Sozialdemokraten und warf dem Parteivorsitzenden und Landesrat Michael Lindner samt seinen roten Genossen eine „Überflutung“ des Landtags vor. Konkret mit Petitionen aus Gemeinden, die auf die wirtschaftliche Situation hinweisen und als eine Art Hilferuf verstanden werden sollen.

Was in einer solchen Petition drinnensteht
Aber warum fühlen sich so viele Gemeinden benachteiligt und befassen den Landtag mit ihren Problemen? In die „Krone“-Redaktion flatterte jetzt ein Schreiben aus der Gemeinde Hargelsberg im Bezirk Linz-Land. Bürgermeister ist dort mit Christoph Lichtenauer ein Mann der ÖVP, die Landeshauptmann-Partei hat dort die absolute Mehrheit.

In der von allen Fraktionen und Gemeinderäten (elf von der ÖVP, sieben von der SPÖ und einem von der FPÖ) unterzeichneten Petition geht es um die „sozialen Gemeinschaften in der Gemeinde, die einen Begegnungsort brauchen“, also um die Vereine. Beim Umbau des Feuerwehrhauses, des Musikheims und des Gemeindeamts habe man dank großartiger Unterstützung einen Mehrwert für die Bevölkerung geschaffen, samt einem neuen Sitzungssaal als Treffpunkt für alle.

80 Euro pro Sitzung im gemeindeeigenen Saal
Nur: Der öffentliche Raum könne nicht mehr kostenlos genutzt werden, weil sich Hargelsberg im Härteausgleich befindet und deshalb vom Land die Anordnung bekam, eine Saalmiete zu verlangen. Das sind 80 € pro Sitzung, die bei mehreren Treffen im Jahr das jeweilige Vereinsbudget massiv belasten würden, so die Kritik aus der knapp 1500 Einwohner zählenden Gemeinde.

Die zuständigen Landespolitiker – Landesrätin Michaele Langer-Weninger von der ÖVP und Michael Lindner (SPÖ) – versuchen, die Gemeindevertreter bei Laune zu halten. Aber im Landhaus ist es längst angekommen, das viele bereits aus dem letzten Loch pfeifen...