Kommt Kurskorrektur?

Wahldebakel: Erdogan spricht von „Fehlern“

Erdogan ist nach den herben Wahlniederlagen angeschlagen.(Bild: APA/AFP/ADEM ALTAN)

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach der Niederlage seiner AKP bei den Kommunalwahlen eine Kurskorrektur signalisiert. „Wenn wir einen Fehler gemacht haben, werden wir ihn beheben“, sagte Erdogan am Montag. Welche Änderungen er vornehmen will, ließ er allerdings offen.

„Dies ist nicht das Ende für uns, sondern ein Wendepunkt“, sagte Erdogan in der Zentrale seiner nationalkonservativen Partei in Ankara. Die oppositionelle CHP hatte landesweit fast 38 Prozent der Stimmen erreicht und lag mehr als zwei Punkte vor der AKP. Erdogan selbst war erst im Mai 2023 für weitere fünf Jahre gewählt worden. Die Kommunalwahlen, bei denen auch Stadt- und Gemeinderäte neu bestimmt wurden, galten als wichtiger Stimmungstest.

Lob und Kritik von Wahlbeobachtern
Unabhängige Wahlbeobachter sprachen von einem ordnungsgemäßen Verlauf, übten jedoch auch Kritik. „Der Wahltag war insgesamt ruhig und professionell organisiert, mit einer hohen Wahlbeteiligung, die ein starkes Engagement der Bürger für demokratische Prozesse zeigt“, sagte David Eray, der Leiter der vom Europarat eingesetzten Beobachtungsmission. Allerdings hätten die Wahlen „in einem stark polarisierten Umfeld“ stattgefunden, fügte der stellvertretende Leiter Vladimir Prebilic hinzu. Es müsse „mehr getan werden, um ein politisches und mediales Umfeld zu gewährleisten, in dem echte Meinungsfreiheit und ein vernünftiger und gut umgesetzter Rahmen unter Aufsicht einer unabhängigen Justiz herrschen“.

Istanbuler Bürgermeister: „Zeit der Ein-Personen-Herrschaft ist vorbei“
In der Metropole Istanbul setzte sich der amtierende Bürgermeister Ekrem Imamoglu von der CHP durch. Er erhielt 51 Prozent der Stimmen und lag damit elf Punkte vor seinem AKP-Herausforderer. Umfragen hatten zuvor auf ein enges Rennen hingedeutet. „Die Zeit der Ein-Personen-Herrschaft ist mit dem heutigen Tag beendet“, sagte Imamoglu. Der 53-jährige ehemalige Geschäftsmann wird als künftiger Präsidentschaftskandidat gehandelt.

Der Istanbuler Wahlsieger Ekrem Imamoglu nimmt ein Selfie-Bad in der Menge.(Bild: APA/AFP/YASIN AKGUL)

Megainflation macht Erdogan zu schaffen
Analysten machen die hohe Inflation für die Stimmverluste der AKP mitverantwortlich. Die aktuelle Teuerungsrate liegt bei fast 70 Prozent. Erdogan bat angesichts des langsameren Wirtschaftswachstums und der hohen Kreditkosten um Geduld. Finanzminister Mehmet Simsek sagte, das Sparprogramm werde fortgesetzt.