Im "Krone"-Gespräch

Kurt Scheuch: “Der positive Weg wird fortgesetzt”

Der "Kröten" -Sager gegenüber einem Richter hat Kurt Scheuch eingeholt – ausgerechnet an dem Tag, als er als neuer FPK-Parteiobmann und Landes-Vize vorgestellt wurde. Im "Krone"-Interview spricht er über Kärntens Zukunft, Neuwahlen und warum Harald Dobernig nach wie vor sein "vollstes Vertrauen" genießt.

"Krone": Nach der Strafanzeige der Staatsanwaltschaft werden auch Sie vor Gericht stehen. War das der große Befreiungsschlag für die FPK?
Kurt Scheuch: Für jeden Beobachter lässt es tief blicken, dass genau drei Stunden nach meiner Nominierung die Staatsanwaltschaft tätig geworden ist. Dieses Bild ist eindeutig.

"Krone": Fühlen Sie sich verfolgt?
Scheuch: Ich bin grundsätzlich kein ängstlicher Mensch. Ich habe auch sofort auf meine Immunität als Landtagsabgeordneter verzichtet, als die Staatsanwaltschaft meine Auslieferung beantragt hat.

"Krone": Stimmt der Vorwurf, dass Sie Richter Liebhauser-Karl wegen der Verurteilung ihres Bruders eine "Kröte" genannt haben?
Scheuch: Das werden die Gerichte klären.

"Krone": Ein belasteter Scheuch folgt einem anderen belasteten Scheuch. Für Kärnten ist die Optik verheerend.
Scheuch: Die Belastung wegen einer etwaigen Beleidigung des Herrn Liebhauser wird wohl zu ertragen sein.

"Krone": Ist es nicht grundsätzlich grotesk, dass die Ämter in der Familie bleiben?
Scheuch: Nein, das ist ein klares Signal, dass der positive Weg fortgesetzt wird.

"Krone": Scheuch bleibt Scheuch? Oder wird sich bei der Linie der FPK etwas ändern?
Scheuch: Ich glaube nicht, dass es große Veränderungen geben sollte. Wir wollen sämtliche Vorwürfe aufklären und noch einige Dinge erledigen.

"Krone": Das Thema in Kärnten sind derzeit aber sofortige Neuwahlen. Die verhindert die FPK. Oder kommen sie jetzt doch?
Scheuch: Die Wahlen werden kommen. Der Zeitpunkt ist aber mit Vernunft festzulegen und nicht mit der linksliberalen Trillerpfeife von SP-Chef Peter Kaiser.

"Krone": Wann würden denn Sie gerne wählen?
Scheuch: Ich kann mir vorstellen, im Frühjahr 2013 zu wählen. Bis dahin ist die Causa Birnbacher geklärt, die Staatsanwaltschaft muss wegen der roten Top-Team-Affäre entschieden haben und bei den anderen Vorwürfen gegen uns werden wir dann auch wissen, was dran ist.

"Krone": Die Stimmung in Kärnten ist aufgeheizt. Können Sie Neuwahlen wirklich so lange hinauszögern?
Scheuch: Wir sollten uns zusammensetzen, die Sachfragen und die Rahmenbedingungen klären, und dann wählen. Man muss bedenken, dass wir nach der Wahl wieder miteinander reden können müssen. Da hat es keinen Sinn, das politische Klima jetzt so zu vergiften.

"Krone": Sie haben selbst anlässlich der Demonstration im Landhaushof über die "roten Kerzerlträger" und "politischen Chaoten" gespottet.
Scheuch: Ich bleibe nichts schuldig.

"Krone": Ihr Bruder hat erklärt, dank seines Rücktritts kann die FPK unbelastet in den Wahlkampf gehen. Es laufen aber auch in drei Fällen Ermittlungen gegen Landesrat Harald Dobernig.
Scheuch: Dobernig genießt mein volles Vertrauen. Das ist nur ein Versuch, über Ermittlungen ein schiefes Licht auf uns zu werfen.

"Krone": Dobernig soll mit Uwe Scheuch laut Birnbacher von diesem 500.000 Euro von den Hypo-Millionen als Parteispende gefordert haben. Wissen Sie davon?
Scheuch: Nein!

"Krone": Wenn etwas dran wäre, müssten Sie es dank Ihrer Position wissen?
Scheuch: Nein, ich habe mit den Parteifinanzen nie zu tun gehabt. Und für mich kann ich jeden Birnbacher-Kontakt definitiv ausschließen.

"Krone": Schließen Sie auch weitere Rücktritte aus?
Scheuch: Aus heutiger Sicht: Ja!