Teure „Insider-Deals“?

FPÖ nahm Geldflüsse aus ÖVP-Ministerien ins Visier

FPÖ-General Michael Schnedlitz will die Antworten auf seine Anfragen heute auch im Parlament.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Der nächste Woche startende Cofag-Untersuchungsausschüsse wirft seine politischen Schatten bereits voraus. In gleich mehreren parlamentarischen Anfragen nahmen die Freiheitlichen die Geldflüsse aus den schwarz-grünen Ministerien genauer unter die Lupe. 

Noch bevor im Ausschuss eine etwaige Bevorzugung von Milliardären durch ÖVP-Regierungsmitglieder geprüft wird, prüften die Blauen per parlamentarischen Anfragen ihrerseits jene Geldflüsse, die zwischen den Jahren 2020 und 2023 aus den schwarz-grünen Ministerien gemäß Anfragen an sogenannte „ÖVP-Spender“, „ÖVP-Inserenten“ und Unternehmen, an denen die ÖVP zumindest beim letzten Rechenschaftsbericht im Jahr 2020 mehr, oder weniger beteiligt war, flossen. Das beachtliche Ergebnis: Satte 6.714.844,54 Euro sollen unter anderen in Form von Werbeaufträgen und Fördergeldern die Seiten gewechselt haben.

Da für die Jahre 2021 bis 2023 noch kein Rechenschaftsbericht vorliege, könne die tatsächliche Summe an geflossenen Geldern laut den Freiheitlichen zudem sogar noch höher sein. Besonders brisant: 6.549.724,76 Euro, also der absolute Großteil davon, flossen aus ÖVP-geführten, der überschaubare Rest von 165.006,78 Euro aus den grün-geführten Ministerien.

„Hier werden offensichtlich über die ÖVP-Ministerien für die Partei Millionen umgangssprachlich abgezweigt. Das hat mit der Ära Kurz nicht geendet“, übt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz gegenüber der „Krone“ Kritik. Am Mittwoch wollen die Freiheitlichen die sogenannten schwarzen „Insider-Deals“ im Parlament zum Thema machen.