GUTEN MORGEN

Nicht zu gewinnen | Öde Debatten

(Bild: APA (Screenshot))

Nichts zu gewinnen. Der Kanzler versichert weiter, man werde den Nationalrat erst am Ende der Legislaturperiode, also im September, neu wählen. Sein Koalitionspartner schließt sich neuerlich an. Wobei das gestern bei Werner Kogler so klang: „Es wäre gut, wenn die Nationalratswahl Ende September dieses Jahres stattfindet“, um weiters zu betonen, dass die Wahl zum letztmöglichen Zeitpunkt „sinnvoll wäre“. Das hört sich nicht unbedingt mehr wie eine Versicherung, es werde wirklich erst Ende September gewählt, an. Tatsächlich werden die Zeichen aus der Volkspartei in Richtung Wahlvorverlegung in den Mai deutlicher. Auch wenn den Gedanken als Fundament bloß Taktik dient, keinesfalls Begeisterung. Es ginge, hört man da immer wieder, letztlich bloß um eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera. Weil jeder Wahltermin für die ÖVP suboptimal sei. Denn da wird es, das weiß man, weil mit dem 37-Prozent-Ergebnis von 2019 die Latte viel zu hoch liegt, nichts zu gewinnen geben.

Öde Debatten. Früher hieß es Dreikönigstreffen und man zankte sich lauthals in Maria Plain am Rande Salzburgs. Die Nachbarschaft zur dortigen Wallfahrtskirche tat der christlichen Partei fast regelmäßig so gar nicht gut. Maria Plain ist längst Geschichte, mittlerweile trifft man sich zwar wieder zum Jahresanfang, aber das gelingt - nunmehr in der Bundeshauptstadt - trotz der aktuell so aufgeheizten Zeiten recht geräuschlos. Und natürlich geht es dabei auch um den Nationalrats-Wahltermin. Angesichts der öden innenpolitischen Debatte, der Ideenlosigkeit der Parteien, vor allem aber angesichts der Planlosigkeit in der so essenziellen Frage der wirtschaftlichen Zukunft des Landes, „wären Neuwahlen vielleicht doch ein Befreiungsschlag“, meint denn auch Claus Pándi in seinem Kommentar heute in der „Krone“. Neuwahlen dann, „wenn da nicht rasch deutlich mehr kommt“. Es wird, so viel darf man annehmen, nicht mehr kommen. Also doch frühere Wahlen, auch wenn es, siehe oben, für einige Parteien da wenig bis nichts zu gewinnen gibt.

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