16.05.2012 14:05 |

Binnen drei Monaten

30.000 illegale Grenzübertritte in Schengen-Raum

In den letzten drei Monaten des Jahres 2011 hat es nach Angaben der EU-Kommission fast 30.000 irreguläre Grenzübertritte in den Schengen-Raum gegeben - darunter rund drei Viertel über die östliche Mittelmeerroute. Wie die Kommission am Mittwoch in ihrem halbjährlichen Bericht über das Funktionieren des Schengen-Raums festhält, ist die Route über die Türkei nach Griechenland einer der "Brennpunkte".
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"Angesichts der schwerwiegenden Mängel in Griechenland ist nach Auffassung der Kommission auch weiterhin besonderes Augenmerk auf die Kontrolle der Land- und Seeaußengrenzen zu richten", hieß es in dem Bericht. "Dazu hat die Union das Land weiter bei der Verwaltung seiner Außengrenzen zu unterstützen, indem sie Griechenland vor allem dabei hilft, die einschlägigen EU-Mittel für die Migrationssteuerung wirksam einzusetzen."

Zweimal kurzzeitige Kontrollen
Während des sechsmonatigen Berichtszeitraums wurden zweimal Kontrollen an den Binnengrenzen wieder aufgenommen - von Frankreich an seiner Grenze zu Italien wegen des G-20-Gipfels vom 3. bis 4. November 2011 und von Spanien an seiner Grenze zu Frankreich und auf den Flughäfen Barcelona und Girona wegen einer Tagung der Europäischen Zentralbank vom 2. bis 4. Mai 2012.

Visa-Informationssystem funktioniert
Die Einführung des Visa-Informationssystems (VIS) am 11. Oktober 2011 habe sich gegenüber den betroffenen Drittstaaten Ägypten, Libyen, Mauretanien, Marokko und Tunesien als Erfolg erwiesen, erklärte die EU-Kommission. Weltweit sollen die Konsularstellen aller Schengen-Staaten innerhalb von zwei Jahren an das VIS angeschlossen sein.

In 25 Ländern keine Grenzkontrollen
Nach dem 1985 ins Leben gerufenen Schengen-Abkommen werden heute in 25 Ländern Europas die Grenzen - außer in Ausnahmefällen wie den genannten - nicht mehr kontrolliert. Als Dänemark im vergangenen Sommer kurzzeitig die Grenzen nach Deutschland und Schweden kontrollierte, war dies auf heftige Proteste gestoßen (siehe Infobox).

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