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Unerwartetes Koalitionsbett | Kleber-Zorn

Unerwartetes Koalitionsbett. Weihnachten ist vorbei, das Jahr neigt sich dem Ende zu - also wird auch munter zurückgeblickt. Und da gibt es allein schon in der Politik einiges zu sehen. Einiges, das wir zum Jahresbeginn so wohl nicht unbedingt erwartet haben. Etwa den dramatischen Absturz der ÖVP bei den Landtagswahlen in Niederösterreich samt nachfolgender schwarz-blauer Landeskoalition. Obwohl ÖVP-Landeshauptfrau Mikl-Leitner von einer Polit-Ehe mit FPÖ-Landesobmann Landbauer vor den Wahlen so gar nichts wissen hatte wollen. So wie wenig später auch ihr Parteikollege Wilfried Haslauer in Salzburg. Auch der landete schließlich im schwarz-blauen Koalitionsbett. Während in der Bundes-SPÖ Pamela Rendi-Wagner nach einem schwerst turbulenten parteiinternen Machtkampf nicht vom haushohen Favoriten Hans Peter Doskozil, sondern von dem vor einem Jahr weitestgehend unbekannten Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler abgelöst wurde. In unserem innenpolitischen Jahresrückblick heute in der „Krone“ wird noch an einige weitere Turbulenzen erinnert. Was uns wohl im neuen Jahr erwartet? Sicher ist nur eines: 2024 wird, allein schon durch die Nationalratswahlen, mindestens so ereignisreich wie das ablaufende Jahr!

Kleber-Zorn. Was war und bleibt für viele Menschen im Land, die Politik so ganz und gar nicht ausgenommen, eines der aufregendsten Themen? Die Klimakleber! Sie erregen maximalen Zorn, auch bei jenen, denen noch gar nie ein er dieser Aktivisten im Weg pickte. Den Zorn auf die Kleber, die der wichtigen Sache des Klimaschutzes anhaltend und zunehmend einen Bärendienst erweisen, versuchen nicht wenige Politiker zu nützen - vor allem mit Ankündigungen. Sie drohen mit Gefängnis und zahlreichen anderen Sanktionen  - auch wenn sich letztlich wenig bis nichts durchsetzen lässt. Johanna Mikl- Leitner etwa fordert seit längerem härtere Strafen. Dem erteilt ihr Parteikollege Innenminister Gerhard Karner gewissermaßen eine Absage. Im „Krone“-Interview verweist er einerseits darauf, dass die Polizei ohnehin sehr streng sei. Andererseits lahme die Justiz. Karner im O-Ton: „Ich bin für härtere Strafen offen, aber es gibt jetzt schon sehr viele Möglichkeiten. Die Justiz sollte die derzeitigen Strafen auch ausnutzen.“ Sicher ist nur eines: 2024 wird uns die Debatte um die Klimakleber weiter begleiten. Außer die Aktivisten  kämen auf die wunderbare Idee, ihre provokanten Aktionen einzustellen.

Kommen Sie gut durch den Mittwoch!