GUTEN MORGEN

Faschings-Parteitag | Fauler Kompromiss

Faschings-Parteitag. Wenn die SPÖ ausgerechnet am 11.11. ihren Parteitag abhält - dann muss sie sich nicht wundern, wenn wegen dieses Fasching-Beginn-Termines blöde Witze gerissen werden. Aber blöde und mitunter böse Witze werden um die SPÖ auch gerissen, wenn sie sich nicht gerade am 11.11. trifft, um ihren in der Linzer Kampfabstimmung Anfang Juni zunächst vermeintlich nicht gewählten neuen Vorsitzenden Andreas Babler nun wirklich zu wählen. Und zwar in einem Durchgang und möglichst nur einer Auszählung. Was diesmal gelingen könnte, weil Babler am Samstag in Graz auch der einzige Kandidat ist, während Hans Peter Doskozil, sein Widersacher in Linz, der dort zunächst als Sieger gefeiert worden war, den Weg aus dem Burgenland in die nahe Steiermark nicht findet - der Landesfeiertag muss als Grund herhalten. Nun laufen in der Partei die Wetten, welches Ergebnis Babler am Samstag erzielen wird. Der Gastgeber in Graz, der steirische SPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang antwortete gestern gegenüber der „Steirerkrone“ auf die Frage, welches Wahlergebnis er als Erfolg für den neuen Bundesparteiobmann werte: „Ich sage so: Es ist notwendig, dass das Wahlergebnis ein gutes ist. Alles andere würde Anlass dazu geben, dass es wieder heißt: ,Das ist ein zerstrittener Haufen!´“. Möglich also, dass Babler ein gutes Ergebnis erzielt. Sicher ist, dass die SPÖ - Ergebnis hin oder her - ein tief zerstrittener Haufen bleibt.

Fauler Kompromiss. Immerhin gelang es im Vorfeld des Parteitages der Roten, in der Migrationsfrage, in der die innerparteilichen Meinungen besonders weit auseinanderklaffen, einen Kompromiss zu erreichen. Der ist freilich in den Augen vieler ein fauler: Denn Parteilinie bleibt der Einfachheit halber das fünf Jahre alte Kaiser/Doskozil-Papier, das unter anderem Aufnahmezentren an den EU-Außengrenzen vorsieht. Dieses von den SPÖ-Landeshauptleuten Hans Peter Doskozil und Peter Kaiser erstellte Papier stand damals unter dem Motto „mehr Herz und mehr Härte“. Dass es nicht mehr aktuell ist, gibt auch der Kärntner Kaiser längst unumwunden zu. Aber was 2018 als Kompromiss getaugt hat, wird doch auch als Kompromiss 2023 gut genug sein, oder?

Kommen Sie gut durch den Mittwoch!

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