„Neuer Höchststand“

103 chinesische Kampfjets übten nahe Taiwan

In den vergangenen Jahren hat die Präsenz chinesischer Kriegsschiffe und Armeeflugzeuge rund um Taiwan deutlich zugenommen.

(Bild: APA/AFP/Hector RETAMAL)

In der Vorwoche präsentierte die chinesische Regierung Pläne zur Schaffung „neuer Wege zu einer integrierten Entwicklung“ zwischen Taiwan und China, an deren Ende die „Verwirklichung der vollständigen Wiedervereinigung des Mutterlandes“ stehen sollten. Seitdem hat die Regierung in Peking die Militärmanöver rund um die aus ihrer Sicht abtrünnige Insel intensiviert.

Das Verteidigungsministerium in Taiwan registrierte am Montag einen „neuen Höchststand“ von Kampfflugzeugen, die in die Luftverteidigungszone eingedrungen seien. Die zwischen dem 17. und 18. September registrierten 103 chinesischen Flugzeuge stellten „die Sicherheit in der Straße von Taiwan und in der Region vor große Herausforderungen“, hieß es in einer Erklärung. Außerdem seien neun chinesische Marineschiffe gesichtet worden.

Pekings „anhaltende militärische Belästigung kann leicht zu einem starken Anstieg der Spannungen führen und die regionale Sicherheit verschlechtern“, erklärte das Ministerium und forderte China auf, die „zerstörerischen einseitigen Aktionen sofort einzustellen“.

Brisantes „Wiedervereinigungs“-Dokument
Seit der politischen Spaltung zwischen Festlandchina und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die demokratische selbstverwaltete Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will. In den vergangenen Jahren hat die Präsenz chinesischer Kriegsschiffe und Armeeflugzeuge rund um Taiwan deutlich zugenommen.

Die nun erneut intensivierten Manöver finden vor dem Hintergrund eines neuen Dokuments mit 20 „Stellungnahmen“ Pekings zur Schaffung „neuer Wege zu einer integrierten Entwicklung“ zwischen Taiwan und der auf der gegenüberliegenden Seite der Taiwanstraße gelegenen chinesischen Provinz Fujian statt. In dem Papier werden unter anderem Erleichterungen für taiwanische Studenten und Arbeitnehmer festgeschrieben, die in Fujian eine Ausbildung absolvieren oder eine Stelle annehmen wollen.

Zudem sollen Unternehmen in der Provinz ermutigt werden, Mitarbeiter aus Taiwan einzustellen. Ferner rufen das Zentralkomitee der Partei und der Staatsrat die Küstenstadt Xiamen auf, die Integration mit den Inselgruppen Kinmen und Matsu zu intensivieren, die wenige Kilometer vor der Küste Fujians liegen, aber von Taiwan verwaltet werden.

US-Vertreter verhandelten mit China auf Malta
Am vergangenen Wochenende sprachen Vertreter Chinas und der USA in mehreren Runden auf Malta miteinander. Chinas Außenminister Wang Yi sagte chinesischen Angaben zufolge dem Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan, dass die Taiwan-Frage eine „Rote Linie“ sei, die in den China-USA-Beziehungen nicht überschritten werden dürfe. Nach Angaben des Weißen Hauses wollen die USA und China in den kommenden Monaten weitere Gespräche auf „höchster Ebene“ führen.