Zum Thema Teuerung

FPÖ, Grüne, Neos einigten sich auf Sonderlandtag

Mitte September soll der Sonderlandtag stattfinden.

(Bild: Christof Birbaumer, zVg, Krone Kreativ)

Wie im Bund, so auch im Land: Auch in Tirol wird es bald eine parlamentarische Sondersitzung zum Thema Teuerung geben. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne und Neos einigten sich in einer seltenen Allianz auf die Einberufung eines Sonderlandtages für Mitte September.

Der Grund: Das angebliche „Versagen“ der schwarz-roten Landesregierung in Bezug auf den „Teuerungstsunami“ bei der Tiwag, Tigas und „Neuen Heimat Tirol“, wie FPÖ-Chef Markus Abwerzger kritisierte.

Sitzung vermutlich Mitte September
Für die Einberufung und Beantragung einer solchen Sondersitzung des Landesparlaments - eine ziemlich seltene Angelegenheit - braucht es die Unterschriften von zehn Abgeordneten. Die drei Oppositionsparteien kommen zusammen auf zwölf. In der Tiroler FPÖ rechnete man mit der Sitzung in der übernächsten Woche, wie es gegenüber der APA hieß. Innerhalb einer Woche muss Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) nunmehr zur Sitzung laden. Die oppositionelle Liste Fritz ist offenbar nicht mit an Bord.

Markus Abwerzger von der FPÖ.

(Bild: Birbaumer Christof)

Abwerzger spricht von „Verarmungswelle“
„Es geht einfach so nicht mehr weiter“, begründete Abwerzger, Chef der größten Oppositionspartei im Land, den nunmehrigen Schritt. Daher habe man sich mit den beiden anderen Oppositionsparteien koordiniert und geeinigt. Aus der „Teuerungswelle“ werde immer mehr eine „Verarmungswelle“, griff der oberste Freiheitliche zu drastischen Worten.

Diese Woche war bereits Grünen-Chef und Klubobmann Gebi Mair in Vorlage getreten und hatte einen Sonderlandtag gefordert. Er hatte - wie auch Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint - vor allem den Wohnbereich ins Visier genommen und unter anderem von explodierenden Wohnkosten und Mieten im Bundesland gesprochen.

Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) und Wohnbaulandesrat Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) wurden zum Eingreifen aufgefordert, gleichzeitig wurden ihnen Versäumnisse vorgeworfen.