SPÖ-Befragung

Keine Ermittlungen gegen Wahlkampfleiterin Grubesa

Die Staatsanwaltschaft Linz sieht keinen Anfangsverdacht gegen Michaela Grubesa, die die Kommission zur Wahl der SPÖ-Spitze geleitet hat. Per anonymer Anzeige wurde ihr vorgeworfen, die Stimmen von Hans Peter Doskozil und Andreas Babler absichtlich vertauscht zu haben (siehe Video oben).

Sie habe sich des Betrugs schuldig gemacht, hieß es. Die anonyme Anzeige sorgte zwar vor einigen Wochen für Aufregung, führte aber nicht zu Ermittlungen gegen die steirische Politikerin, wie jetzt feststeht. Die zuständige Staatsanwaltschaft Linz prüfte den Fall und kam zum Schluss, dass es keinen Anfangsverdacht für ein strafrechtlich relevantes Verhalten gebe.

Gegen die steirische Abgeordnete Michaela Grubesa wird nicht wegen Betrugs ermittelt.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Grubesa hatte den Vorsitz der Wahlkampf-Kommission „aus gesundheitlichen Gründen“ von Harry Kopietz übernommen. Im internen Machtkampf um die Parteispitze galt sie als Vertreterin des Team Doskozils. Dass dieser anstelle von Babler irrtümlich zum neuen Parteivorsitzenden erklärt worden war, wurde der steirischen Politikerin schließlich persönlich vorgeworfen. 

Grubesa: „Habe damit gerechnet“
„Ich bin unglaublich froh und habe damit gerechnet. Hoffentlich hat diese unsägliche Debatte ein Ende. Die Menschen haben andere Sorgen“, sagte Grubesa dazu, dass nicht gegen sie ermittelt wird.

Verlorene Stimme deckte Verwechslung auf
Zur Erinnerung: Beim offiziell verkündeten Ergebnis (22. Mai) fehlte eine Stimme, weshalb ein weiteres Mal ausgezählt wurde. Das verlorene Votum hat sich als ungültig herausgestellt, aber aufgedeckt, dass ein brisanter Excel-Fehler passiert war: Die Stimmen der beiden Kandidaten waren miteinander vertauscht worden. Tatsächlich erhielt der Traiskirchner Bürgermeister Babler die meisten Stimmen, Burgenlands Landeshauptmann Doskozil war unterlegen.