Drei Beschuldigte

Mutmaßlicher Betrug bei Volksbefragung in Tirol

Tirol
03.08.2023 12:30

Gerade einmal fünf Stimmen machten das Zünglein an der Waage aus und waren nach einer Volksbefragung in Tirol der Todesstoß für die anvisierte Skigebietserweiterung zwischen Ötz- und Pitztal. Allerdings soll da nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat nun gegen drei Männer Anklage wegen Amtsmissbrauch erhoben.

Am 17. Juli vergangenen Jahres fand in St. Leonhard im Pitztal eine Volksbefragung statt, ob der Pitztaler mit dem Ötztaler Gletscher verbunden werden soll. Damals lehnte eine knappe Mehrheit der Bevölkerung den Zusammenschluss ab, woraufhin die Gletscherbahnen Pitztal das Projekt auf Eis legten. Wenige Wochen nach der Befragung wurde die Staatsanwaltschaft wegen mutmaßlichem Wahlbetrug eingeschaltet.

Wahlkarten selbst ausgefüllt?
Nun wurde Anklage gegen drei Männer wegen Amtsmissbrauch erhoben. „Alle drei Angeklagten waren Mitglieder einer für die Volksbefragung zuständigen Wahlbehörde“, erklärt Hansjörg Mayr von der Innsbrucker Staatsanwaltschaft. Nach der Verdachtslage haben sie sich offenbar von 17 Wahlberechtigten dazu bevollmächtigen lassen, deren Wahlkarte bei der Gemeinde abzuholen. „Diese Wahlberechtigten haben die Wahlkarten aber nie erhalten. Die Angeklagten füllten die Wahlkarten im Namen der Wahlberechtigten selbst aus und stimmten eigenmächtig in deren Namen für den Zusammenschluss“, so Mayr. Anschließend sollen die drei in ihrer Funktion als Teil der Wahlbehörde die Wahlkarten in die Ermittlung des Wahlergebnisses miteinbezogen bzw. durch die redlichen Mitglieder der Wahlbehörde miteinbeziehen haben lassen.

Angeklagter wehrt sich gegen Vorwurf
Einer der Angeklagten stellt laut der Staatsanwaltschaft den Vorwurf in Abrede. Die beiden anderen haben im Ermittlungsverfahren nicht Stellung genommen. „In ihrer Eigenschaft als Mitglieder der Wahlbehörde gelten die Angeklagten als Beamte im Sinne des Strafrechtes. Ihr - nach der Verdachtslage - vorschriftswidriges Verhalten ist daher als Verbrechen des Missbrauchs der Amtsgewalt zu qualifizieren“, betont Mayr.

Ein Verhandlungstermin ist noch nicht anberaumt. Im Fall eines anklagekonformen Schuldspruches droht eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis fünf Jahren.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

Tirol



Kostenlose Spiele