Landtags-Bilanz

„Wichtiger Zusammenhalt in Zeiten von Krisen“

Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) zog eine positive Bilanz über die Arbeit im burgenländischen Landesparlament. Im Rahmen der Tagungsperiode von September 2022 bis Juni 2023 wurden insgesamt 183 Tagesordnungspunkte behandelt.

 Laut Dunst habe trotz einiger Hürden alles reibungslos funktioniert. Zwölf Sitzungen, davon zwei Sonderlandtage, hätten stattgefunden. „Ich danke allen für die gute Zusammenarbeit und vor allem für den Zusammenhalt, welcher in Zeiten von Krisen und Teuerungen besonders wichtig ist“, betonte Dunst.

37 Gesetzesanträge
Der Bilanz zufolge haben die Mitglieder der Landesregierung in zehn Fragestunden 49 mündliche Hauptfragen der Abgeordneten und 166 Zusatzfragen beantwortet. 37 Gesetzesanträge wurden abschließend behandelt. Zu den Höhepunkten in der Tagungsperiode gehörte laut Dunst auch das Jubiläum 20 Jahre Burgenländischer Landesrechnungshof.

Für die SPÖ-Mandatarin war es die letzte Bilanz als Präsidentin. Wie angekündigt, wird sie nach der Sommerpause ihre Funktion zurücklegen, aber weiter als Abgeordnete im Landtag bleiben. Die neue Präsidentin oder der neue Präsident soll Ende August/Anfang September von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil offiziell vorgestellt werden.