„Krone“-Kommentar

Wahlen als Waffe gegen Demokratie

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Ob sie Erdoğan heißen oder Orbán: Autoritäre Führer, die über demokratische Wahlen mit absoluter Mehrheit an die Macht gekommen sind, verstehen es, den Staat so einzurichten, dass sich ihre Macht verewigt. Die Wahlen sind dann nur noch pro forma korrekt, weil schon im Vorfeld alle Voraussetzungen ausgeschaltet wurden: Schlüsselstellungen im Staat, besonders jene in der Justiz, mit Parteianhängern besetzt, Massenmedien auf Linie gebracht. Wahlsiege interpretieren sie als Freibrief zur ganzen Macht.