Salzburg-Sondierungen

FPÖ-Chefin stinksauer: „Lassen uns nicht pflanzen“

Zeit ist abgelaufen: Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek hat keine Geduld mehr mit der SPÖ.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ in Salzburg ist seit Dienstvormittag endgültig vom Tisch. Laut Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) habe die FPÖ daran kein Interesse mehr. Die blaue Landesparteichefin Marlene Svazek sieht die Schuld bei der SPÖ: „Wir lassen uns nicht pflanzen. Seit Tagen benutzen die Sozialdemokraten die FPÖ als medialen Fußabstreifer“, schrieb die freiheitliche Politikerin am Dienstag auf Facebook. 

Laut Svazek richte die SPÖ der FPÖ täglich über Zeitungen aus, warum es mit den Freiheitlichen keine Zusammenarbeit geben könne. „Heute versucht sich SPÖ-Obmann Egger bei der ÖVP in mögliche Dreiergespräche zurückzuwinseln“, kritisierte Svazek. Sie sprach von einem „unwürdigen Trauerspiel“ der SPÖ.

Svazeks scharfe Attacken auf SPÖ
Die SPÖ habe zahlreiche Gründe angeführt, weshalb eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ginge. Das Angebot der SPÖ sei ein letzter Rettungsversuch gewesen, der aber nicht ernst gemeint sei.

„Theater beendet“
Zweimal habe es Nein geheißen, dann plötzlich doch nicht, „mit einer solchen Partei kann man nicht zusammenarbeiten, das ist kein stabiler Partner“", sagte Svazek.

Die Sozialdemokraten sollten ihr zufolge zunächst ihre instabile interne Situation klären, „bevor überhaupt noch an anderes zu denken ist“. Svazek und die FPÖ hätten das Theater beendet.

FPÖ erfreut über ÖVP-Entscheidung
Über Haslauers Entscheidung, wonach die ÖVP nun Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ aufnehmen will, zeigte sich Svazek erfreut: „Wir sind angetreten, um Verantwortung zu übernehmen. Es freut uns, dass auch die ÖVP eingesehen hat, dass der Wählerwille zu akzeptieren ist“, so die blaue Landesparteichefin. 

Egger kontert Svazek-Kritik
Salzburgs SPÖ-Chef David Egger wies unterdessen in einer Pressekonferenz am Dienstagnachmittag die Schuld zurück, dass ein Zustandekommen einer Dreier-Koalition an seiner Partei gescheitert sei. Er habe nie gesagt, er sei zu keinen weiteren Gesprächen bereit, sondern nur, dass er aktuell zu keinen Regierungsverhandlungen bereit sei.

SPÖ-Chef Egger im Video: „Nicht schuld an Scheitern der Dreierkoalition“

„Zuerst müssen einmal die roten Linien abgesteckt werden. Denn wenn ich in richtige Verhandlungen eintrete, dann habe ich auch das Ziel, diese am Ende des Tages positiv abzuschließen“, so Egger. Inhaltlich habe die SPÖ schon vor der Wahl eine klare Linie vertreten. Und wenn die FPÖ eine Deutschpflicht in Schulhöfen verlange oder das Beherrschen der Deutschen Sprache Voraussetzung für den Erhalt einer geförderten Wohnung sein soll, dann gehe das für ihn einfach nicht.