Demos in Schweden

Gericht kippt Verbot von Koranverbrennungen

Eine schwedische Polizeianordnung hat im Februar zwei geplante Demonstrationen mit Koranverbrennungen verboten. Nun kippte ein Gericht diese Entscheidung. Die Sicherheitsbedenken hätten nicht ausgereicht, um das Demonstrationsrecht einzuschränken, hieß es.

Nach den Worten von Richterin Eva-Lotta Hedin hatte „die Polizei keine ausreichende Grundlage für ihre Entscheidungen.“ Die beiden geplanten Demonstrationen sollten im Februar vor der türkischen und irakischen Botschaft abgehalten werden, wurden jedoch in einem seltenen Schritt verboten. Die Polizei argumentierte damit, dass die Bedrohung von Schwedens Sicherheit nach einer ähnlichen Aktion im Jänner deutlich gestiegen sei.

Wie berichtet, hatten damals rechtsextreme Demonstrantinnen und Demonstranten einen Koran vor der türkischen Botschaft in Stockholm verbrannt und damit wütende Reaktionen in der islamischen Welt ausgelöst. Die türkische Regierung setzte daraufhin die Verhandlungen über eine Zustimmung zum schwedischen NATO-Beitritt aus.

Fünf Verdächtige festgenommen
Seither wurden laut Geheimdienst fünf Verdächtige wegen der Planung eines mutmaßlichen „Terrorakts“ festgenommen. Sie sollen Verbindungen zum internationalen „islamischen Extremismus“ haben. Der Geheimdienst geht laut eigenen Angaben aber nicht davon aus, dass ein Anschlag unmittelbar bevorstand. Er müsse oftmals frühzeitig auf mögliche Bedrohungen reagieren, wurde argumentiert.