Vorwurf der Entführung

Russland hat 730.000 Kinder aus Ostukraine geholt

(Bild: APA/AFP/Daniel MIHAILESCU)

Russland hat nach eigenen Angaben seit Beginn des Krieges in der Ukraine mehr als fünf Millionen Flüchtlinge aus dem Osten des Nachbarlandes aufgenommen. Unter den aus dem Donbass geflohenen Menschen seien 730.000 Kinder, so die russische Kommissarin für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa.

Die Kinder seien laut Lwowa-Belowa mit ihren Eltern oder Erziehungsberechtigten nach Russland gekommen.

Strafgerichtshof erhebt schwere Vorwürfe
Vorwürfe der Verschleppung wies sie zurück. Ihr sei kein einziger Fall bekannt, in dem ein Kind aus der Ostukraine von seinen Verwandten getrennt und einer Pflegefamilie übergeben worden wäre, sagte sie und reagierte damit auf Vorwürfe des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), der am 17. März Haftbefehle gegen sie selbst und den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen hatte.

Rechtswidrige Deportation?
Es geht dabei um den Verdacht auf das Kriegsverbrechen der rechtswidrigen Deportation von Kindern aus von russischen Streitkräften besetzten Gebieten in der Ukraine. Die Kinderrechtskommissarin sagte, die Anschuldigungen seien falsch und unklar. Der IStGH hatte erklärt, ihm lägen Informationen vor, dass Hunderte Kinder aus Waisenhäusern und Kinderheimen in von Russland beanspruchten Gebieten der Ukraine entführt worden seien. Einige dieser Kinder seien in Russland zur Adoption freigegeben worden. Russland erkennt den Strafgerichtshof nicht an - ebenso wenig die USA und China.

Es ist stets die Zustimmung der Eltern der Kinder eingeholt worden. Meine Kommission handelt immer im besten Interesse des Kindes. Wenn es um besondere Probleme mit bestimmten Familien geht, dann bin ich bereit, bei einer Lösung zu helfen.

Maria Lwowa-Belowa, russische Kommissarin für Kinderrechte

Die Kinderrechtskommission selbst erklärte, die Verantwortlichen in Donezk und Luhansk hätten Russland gebeten, Zivilisten aufzunehmen, unter ihnen Waisen und Kinder, deren Eltern vermisst würden. Die beiden ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk bilden zusammen den industriell geprägten Donbass und stehen zum Teil unter Kontrolle der russischen Truppen.

Zu den Vorwürfen des Strafgerichtshofes erklärte die Kommission, es sei unklar, worin diese konkret bestünden und worauf sie sich stützten. „Die Verwendung der Formulierung ,rechtswidrige Abschiebung von Bevölkerung (Kindern)‘ in der offiziellen Erklärung des IStGH sorgt für Verwirrung.“ Dokumente habe die Kommission vom IStGH nicht erhalten.

UNO-Menschenrechtsrat besorgt
Der UNO-Menschenrechtsrat forderte ungeachtet dessen von Russland ein Ende der Zwangsverschickung von ukrainischen Kindern. In einer Resolution verlangte das Gremium am Dienstag in Genf außerdem, dass internationale Menschenrechtsexperten und humanitäre Helfer Zugang zu deportierten Kindern erhielten. Dasselbe gelte für deportierte erwachsene Zivilisten, hieß es in dem Text.

Die Deportationen wurden darin als „Kriegsverbrechen“ bezeichnet. Von den 47 Ländern im Menschenrechtsrat unterstützten 28 die Resolution. China und Eritrea stimmten dagegen. Indien gehörte zu den 17 Ländern, die sich der Stimme enthielten. Das Gremium hat keine Möglichkeiten, Moskau zur Umsetzung seiner Forderungen zu zwingen.