Für Regierungsbündnis

Niederösterreich sucht schwarz-blauen Rat in Linz

LH Thomas Stelzer (ÖVP) und Vize-LH Manfred Haimbuchner (FPÖ) stehen auf dem schwarzblauen Bergfried, während unten gleich vier Fraktionen gegen ihre gemeinsame Regierungsübermacht und gegen den Proporz an sich a.nrennen

(Bild: Ilic Milan A.)

Telefondrähte und Mobilfunkzellen glühen gerade zwischen Linz und St. Pölten, wo neuerdings Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Udo Landbauer (FPÖ) über eine schwarz-blaue Regierungspartnerschaft verhandeln, wie es sie im Linzer Landhaus schon seit 2015 gibt. Sie könnte nun zum Vorbild für Niederösterreich werden.

„Es laufen die ersten Erkundigungen aus Niederösterreich, wie das bei uns so funktioniert. Es gab schon einige Telefonate aus der niederösterreichischen ÖVP und FPÖ mit hochrangigen oberösterreichischen Politikern“, verrät ein Landhaus-Insider der „Krone“. In St. Pölten müssen aber erst gravierende persönliche Differenzen zwischen Mikl-Leitner und Landbauer überwunden werden, während in Oberösterreich die Chemie zwischen LHThomas Stelzer(ÖVP) und Vize-LHManfred Haimbuchner(FPÖ) passt: Gemeinsam stehen sie auf dem schwarzblauen Bergfried, während unten gleich vier Fraktionen gegen ihre gemeinsame Regierungsübermacht und gegen den Proporz an sich anrennen - siehe Karikatur.

Auch Niederösterreich hat noch Proporz
Niederösterreich ist neben Oberösterreich das zweite Bundesland mit Proporz- oder, freundlicher benannt, Konzentrationsregierung, wo Parteien ab einer bestimmten Größe (so neun, zehn Prozent) automatisch in der Regierung sitzen. Im Nachbarbundesland sind das wieder ÖVP (4 Sitze), FPÖ (3) und SPÖ (2); Neos und Grüne sind nur im Landtag vertreten, während in Oberösterreich neben einem SPÖler(Michael Lindner) auch ein Grüner (Stefan Kaineder) in der Landesregierung sitzt.

2003 war es in Oberösterreich ähnlich
Trotz stark vergifteten Klimas zwischen Mikl-Leitner und Landbauer verhandeln nun also ÖVP und FPÖ in St. Pölten über eine Koalition, die womöglich schon an der Wahl der Landeshauptfrau scheitern wird. Zuvor hatte Mikl-Leitner mit der SPÖ unter dem Newcomer Sven Hergovich verhandelt, der seine Forderungen allerdings (aus ÖVP-Sicht) grob überzogen hat, weshalb es mit Schwarz-Rot nichts wird. Das erinnert an Oberösterreich vor 20 Jahren, wo bei der Landtagswahl 2003 die erstarkte SPÖ mit Erich Haider in den Regierungsverhandlungen kräftiges Selbstbewusstsein zeigte und die ÖVP lieber zu den Grünen mit Rudi Anschober wechselte.