Zwei Drittel in Wien

Mindestsicherung: Ein Jahr nach Start 119.000 Bezieher

(Bild: Jürgen Radspieler)

Sozialminister Rudolf Hundstorfer, Wiens Sozialstadträtin Sonja Wehsely und AMS-Chef Herbert Buchinger haben am Donnerstag ein Jahr nach Inkrafttreten eine erste Bilanz der bedarfsorientierten Mindestsicherung gezogen. Insgesamt gab es mit Stand Juni 2011 rund 119.000 Mindestsicherungs-Bezieher. 12.000 Personen konnten wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden, führte Buchinger aus.

Die bedarfsorientierte Mindestsicherung trat vor einem Jahr, am 1. September 2010, im Rahmen der 15a-Vereinbarung in Kraft. Von Anfang an dabei waren die Bundesländer Wien, Niederösterreich und Salzburg. Als letztes Bundesland startet Oberösterreich am 1. Oktober 2011.

Unter den bislang 119.000 Beziehern befinden sich laut Hundstorfer rund 40.000 Kinder und Jugendliche. Was den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt betrifft, konnten laut Buchinger erste Erfolge verzeichnet werden: 53.000 Personen, davon 23.000 vollunterstützte, seien im ersten Jahr der Mindestsicherung durch das AMS betreut worden. Davon hätten bereits 12.000 wieder einen Job gefunden.

Zwei Drittel aller Bezieher leben in Wien
Zwei Drittel aller Mindestsicherungs-Bezieher, das sind rund 82.600, leben in der Bundeshauptstadt. Davon seien 45.000 Erstanträge zwischen 1. September 2010 und 31. Juli 2011 bei der Stadt Wien eingelangt, sagte Wehsely. Aber nur rund 40 Prozent der Erstantragsteller hätten die Leistung erhalten, der Rest sei nicht anspruchsberechtigt gewesen.

Dass die Mindestsicherung gerade in der Bundeshauptstadt so viele Bezieher habe, sei nicht nur allein auf die hohe Bevölkerungszahl zurückzuführen, sondern auch darauf, dass die Stadt Wien diese soziale Absicherung massiv unterstütze, erklärte die Sozialstadträtin. So habe die rot-grüne Stadtregierung mit 1. März 2011 die Mindestsicherung für Kinder deutlich erhöht. "203 Euro, zusätzlich zur Leistung für die Eltern" seien eine "wesentliche und bedeutende Unterstützung", so Wehsely.