Mindestsicherung

Die bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) ist eine Sozialleistung in Österreich, die am 1. September 2010 eingeführt wurde. Sie hat die bislang je nach Bundesland unterschiedlich geregelte Sozialhilfe ersetzt. Sie besteht aus einer Bargeldleistung und einer unentgeltlichen Krankenversicherung. Mit Stand von 2018 beträgt die Mindestsicherung mindestens 838 Euro für Alleinstehende 12-mal pro Jahr. Personen in Lebensgemeinschaften bekommen den 1,5-fachen Betrag: 1.241,74 Euro. Die bedarfsorientierte Mindestsicherung basierte auf einer Vereinbarung nach Artikel 15a des Bundes-Verfassungsgesetzes und diese lief Ende 2016 aus. Als Folge konnte anschließend jedes Bundesland ohne Berücksichtigung des gemeinsamen Rahmens seine Mindestsicherungsgesetze gestalten. Um diesen Zustand zu ändern, wurde ein Grundsatzgesetz des Bundes gem. Art 12 B-VG (Sozialhilfe-Grundsatzgesetz) geschaffen, das mit 1. Juni 2019 in Kraft getreten ist. Die Länder haben ab diesem Datum sieben Monate Zeit, entsprechende Ausführungsgesetze zu erlassen.