OSZE-Tagung

Edtstadler verteidigt Einreiseerlaubnis für Russen

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP)

(Bild: APA/BKA/ANDY WENZEL)

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat die Einreiseerlaubnis für russische Parlamentarier für eine Tagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 23./24. Februar verteidigt. „Es ist eine Verpflichtung Österreichs, hier entsprechende Visa auch auszustellen“, sagte Edtstadler am Dienstag in Brüssel.

Die OSZE sei eine internationale Organisation mit Sitz in Österreich, man müsse den Mitgliedern eine Teilnahme an der Sitzung ermöglichen. Das Visum gelte allerdings „ausschließlich“ für die Sitzungsteilnahme und „für keine anderen Veranstaltungen und schon gar nicht für die Teilnahme am Akademikerball“, betonte Edtstadler. Die russische Seite habe dies zur Kenntnis genommen, fügte die Ministerin hinzu. Edtstadler sagte, sie habe „keinen Grund anzunehmen, dass hier eine Überschreitung der für diesen Zweck ausgestellten Visa eintreten würde“.

Russische Abgeordnete beim Akademikerball?
Im Vorfeld gab es Spekulationen, die russischen Parlamentarier würden im Rahmen ihres OSZE-Besuchs an dem von der FPÖ organisierten Event in der Wiener Hofburg am 24. Februar teilnehmen. Der russische Delegationsleiter Pjotr Tolstoj dementierte das Vorhaben allerdings am Wochenende.

Kritik an der österreichischen Vorgehensweise kam von der kroatischen Europastaatssekretärin Andreja Metelko-Zgombić. „Wir sollten die Personen, die mit Sanktionen belegt sind, von unseren Versammlungen fernhalten, auch wenn es sich um die OSZE handelt“, sagte Metelko-Zgombić am Dienstag in Brüssel.