Es droht Stillstand

Der Fahrplan bis zu den Neuwahlen in Innsbruck

Tirol
27.01.2023 14:00

Herbst ’23 oder doch April ’24? Ein Vorziehen der Wahlen in Innsbruck kann dramatische Auswirkungen auf die Stadt haben. Es drohen mehrere Monate Stillstand, in denen ein vom Land eingesetzter Verwalter den Status Quo erhält. Politisch gehen die Lichter aus! 

Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen in Innsbruck vorziehen sagt sich leicht, aber die Auswirkungen auf die Landeshauptstadt sind dramatisch und mit denen auf Landesebene nicht zu vergleichen. Darauf haben mehrere Fraktionen mit 18 von 40 Mandaten am Mittwoch im Gemeinderat deutlich hingewiesen.

Zitat Icon

Dieser politische Shutdown wäre in Krisenzeiten unverantwortlich und daher ein absolutes politisches No-Go.

Innsbrucks VP-Klubobmann Christoph Appler

Anders als auf Landesebene, wo die Regierung bis zum Wahltermin im Normalbetrieb weiterarbeiten kann, kommt in der Stadt nahezu der gesamte politische und bürokratische Betrieb zum Erliegen, bedingt durch die Selbstauflösung des Gemeinderates mit Einsetzung eines Amtsverwalters. Dieser kann nur den Status quo erhalten, aber keine Entscheidungen treffen.

Durch den monatelangen tatsächlichen Stillstand – laut Gemeindebehörde des Landes mindestens drei Monate – würde der Stadt ein immenser Schaden erwachsen. Keine Stadtsenats- bzw. Ausschusssitzungen bedeuten nämlich auch keine Widmungen und keine Baubescheide – bei vollen Bezügen des Rathauspersonals.

Schaden auch über Sommermonate groß
Dass der Schaden über die Sommermonate gering sei, weil weniger gearbeitet wird, wie von BM Willi suggeriert, stimmt nicht. Selbst das von ihm ins Spiel gebrachte Einigen auf einen früheren Wahltermin bedingt immer die Fremdverwaltung der Landeshauptstadt. Ausgelöst durch Parteien, die dann gewählt werden wollen ...

Deshalb ist es unrealistisch, dass ein neuerlicher Anlauf auf Selbstauflösung mehr Erfolg hat als der letzte. Als regulärer Wahltermin ist der 14. April 2024 im Gespräch.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

Tirol



Kostenlose Spiele