Pistorius bald im Amt

Deutschland findet Nachfolge für Pannenministerin

Ausland
17.01.2023 10:13

Nur einen Tag nach dem Rückzug von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat sich die deutsche Bundesregierung auf einen Nachfolger geeinigt. Der vormalige Innenminister Niedersachsens, Boris Pistorius, soll damit für Ruhe in dem Pannen-geplagten Ministerium sorgen.

Lambrecht hatte erst am Montagvormittag nach einer Reihe von Pannen und nur 13 Monaten im Amt in einer schriftlichen Erklärung ihren Rückzug als Verteidigungsministerin bekannt gegeben. Laut Informationen der dpa konnte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun recht zeitnah ihren Nachfolger bestimmen. Pistorius gehört dem SPD-Parteivorstand an und gilt, obwohl er als erfahrener Polit-Manager bekannt ist, als Überraschung.

Pistorius wurden immer wieder Ambitionen für ein politisches Amt auf Bundesebene nachgesagt. Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Innenminister werden, sofern Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin für die SPD antritt.

Keine Geschlechterparität mehr in der Regierung
Mit der Personalie Pistorius sind im Kabinett nicht mehr gleich viele Frauen wie Männer vertreten - wodurch der Bundeskanzler das Versprechen zur Geschlechterparität nicht mehr einhalten kann. Bisher hatten acht Männer und acht Frauen Ministerposten inne, nun würde sich ohne weitere Veränderung das Verhältnis auf neun Männer und sieben Frauen verschieben.

In der Ampelkoalition waren schon vor Bekanntwerden der Neubesetzung auch in der Kanzlerpartei SPD Stimmen laut geworden, dass ebendiese Parität weiterhin gewahrt bleiben müsse.

Kenntnisreicher Fachpolitiker übernimmt
Der 62-jährige Jurist Pistorius ist seit 2013 niedersächsischer Innenminister. Seit 2017 gehört er dem Landtag in Hannover an. Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben.

Am Donnerstag wird Pistorius von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten. Dies teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag in Berlin mit. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete den 62-Jährigen als „herausragenden Politiker unseres Landes“.

„Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“, erklärte Kanzler Scholz am Dienstag.

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