Keine TV-Debatten

Van der Bellen will „Amt nicht beschädigen“

Politik
20.09.2022 23:21

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will sein Amt nicht beschädigen. Daher werde er sich auch keiner TV-Debatte stellen, bekräftigte er in der „ZiB 2“ am Dienstagabend. Im Interview sprach er zudem etwa über Klimaschutz und aktuelle Krisen.

Keiner seiner Vorgänger sei bisher in einem Fernsehstudio mit allen anderen Bundespräsidentschaftskandidaten gewesen, sagte Van der Bellen. „Meine Arbeit sollte Ausweis genug sein.“ So hätten die Wähler und Wählerinnen bereits jahrelang zusehen können, wie er sein Amt ausübe, Pflichten nachkomme, Krisen bewältige und letztendlich auch gemeistert habe. Er brauche keine Möglichkeit mehr, seine Position zu bestimmten Fragen darzulegen. Anders sehe das bei seinen sechs Konkurrenten aus.

Alltag vs. Krise
Dass er sich nicht jede Woche zu Wort melden werde, hatte Van der Bellen bereits vor sechs Jahren klargemacht. Allerdings müsse hier zwischen Alltagssituationen und krisenhaften Entwicklungen unterschieden werden. „Der Krieg gegen die Ukraine ist nicht Alltag, sondern eine krisenhafte Entwicklung.“ Für solche Ereignisse brauche es eine besondere Aufmerksamkeit. Der Staatschef will jedoch nicht den „allgemeinen Aufgeregtheitspegel“ erhöhen, sondern mit Ruhe und Besonnenheit reagieren. 

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Ich will nicht den allgemeinen Aufgeregtheitspegel erhöhen.

Alexander Van der Bellen

Ein Bundespräsident solle sich überlegen, was er öffentlich sagt, und wann er einen Minister oder eine Ministerin besser zu einem Termin bittet. „Oft ist es wirksamer, etwas unter vier Augen offen zu besprechen als vor laufender Kamera.“ Fragen seien unter anderem mit Sachverstand und Ruhe anzugehen, auch wenn ein Ereignis bisher so noch nicht vorgekommen sei.

Van der Bellen erinnerte daran, dass er keine Regierungsaufgabe habe. Angesprochen auf die kommenden Monate meinte er, dass diese zwar schwierig werden würden, er jedoch „einigermaßen optimistisch“ sei. Die Bundesregierung setze Vorsorgemaßnahmen und niemand werde frieren müssen. Seine Aussage, dass vor allem junge Menschen angesichts der Teuerung die Zähne zusammenbeißen müssten, sei „schon sehr zusammengeschnitten“.

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Klimapolitik ist heute kein ausschließlich grünes Anliegen mehr.

Alexander Van der Bellen

Hoffnung dank Greta Thunberg
Ein weiteres Thema in dem „ZiB 2“-Interview war Klimaschutz. Sein Gegenkandidat Heinrich Staudinger hatte ihm vorgeworfen, das Amt nicht ausreichend genutzt zu haben, um Klimapolitik auf die Agenda zu bringen. Klimapolitik sei heute kein grünes Anliegen mehr, sondern eines der ganzen Welt, entgegnete der ehemalige Grüne. Gleichzeitig gab er zu, in den vergangenen Jahren selbst in puncto Klimakrise frustriert gewesen zu sein. Bewegungen wie Fridays For Future und junge Aktivisten und Aktivistinnen wie Greta Thunberg hätten ihm wieder Hoffnung gegeben, dass die Klimakrise ernst genommen werde. Momentan sei sie durch den Krieg lediglich in den Hintergrund geraten.

Van der Bellen machte keinen Hehl daraus, dass er sich einen Sieg im ersten Durchgang am Sonntag, 9. Oktober, wünschen würde. „Wenn mein Wunsch nicht in Erfüllung geht, stelle ich mich selbstverständlich einer Stichwahl.“ Letztendlich werde das Ergebnis auch von der Wahlbeteiligung abhängen.

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