„Krone“-Gespräch

Waffen, Terror und Spione in Niederösterreich

Spezialkräfte der Polizei, hier Beamte der Cobra, schützen das Land vor Terroristen.(Bild: Groh Klemens)

Bei „Waffen und Kriegsmaterial“-Delikten liegt Niederösterreich bundesweit unrühmlich an 1. Stelle, Platz 2 bei islamistischen Taten. Was Staatssekretär Jörg Leichtfried dazu sagt ...

Wie sicher ist Niederösterreich? Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) besuchte in St. Pölten kürzlich die Direktion Staatsschutz und Extremismusbekämpfung. Auffällig: Niederösterreich liegt bei Delikten rund um „Waffen, Munition und Kriegsmaterialien“ bundesweit auf Platz 1, bei islamitischen Tathandlungen gleich nach Oberösterreich auf dem zweiten Platz.

Waffen, Munition und Radikalisierung
Es sind interessante – teils überraschende – Daten, die Leichtfried im Rahmen seiner sommerlichen Tour durch die Bundesländer mitgebracht hat. „Jedes Bundesland hat andere Schwerpunkte. In Niederösterreich zeigen sie sich klar“, meint der Staatssekretär.

Prävention, Aktionen gegen Desinformation und das genaue Hinschauen sind im Bereich Radikalisierung wahnsinnig wichtig.

Jörg Leichtfried, Staatssekretär im Innenministerium

Die Quelle für viele Straftaten: Immer mehr Menschen radikalisieren sich daheim. „Deshalb sind Prävention, Aktionen gegen Desinformationskampagnen und auch das Hinschauen von Eltern und Freunden sowie in der Schule und in Vereinen wichtig.“ Vor allem Kinder und Jugendliche seien durch die digitalen Medien in Gefahr. „Da sind unbeschreibliche Grauslichkeiten zu sehen. Deshalb sind wir ganz klar für Altersbegrenzungen. Die Bundesregierung und die Grünen haben den bisherigen Systemfehler erkannt und steuern nun dagegen.“

Staatssekretär Jörg Leichtfried im Gespräch mit „Krone NÖ“ -Chef Lukas Lusetzky(Bild: Molnar Attila)

Wie wichtig die Arbeit der Staatsschützer und Terrorismusbekämpfer ist, zeigt, dass trotz des Sparpakets im Innenministerium nur in diesem Bereich mehr Mitarbeiter und zusätzliche Finanzmittel vorgesehen sind. „Mehr Personal geht immer“, meint Leichtfried abschließend. Auch, weil das Aufgabengebiet der Staatsschützer immer umfangreicher wird.

Enormer Schaden durch Spionage
Viel zu tun gibt es auch in der Bekämpfung von (Wirtschafts-)Spionage. Laut Staatssekretär Leichtfried entsteht dadurch bundesweit ein Schaden von zehn Milliarden Euro pro Jahr. Betroffen davon sind natürlich auch Betriebe in Niederösterreich.