UNO-Gipfel in New York

„Heimspiel“ für Wahlkämpfer Van der Bellen

Der wahlkämpfende Bundespräsident kennt den Hauptsitz der UNO in New York schon.

(Bild: APA/AFP/Don EMMERT)

Am Montag übersiedelt die politische Spitze Österreichs für vier Tage zur UNO nach New York: Bundespräsident, Bundeskanzler, Außenminister. Anlass ist die Generalversammlung der Weltorganisation, die als „Jahrmarkt der Weltpolitik“ gilt. Geplant ist ein Tauwetter-Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

Das Treffen der politischen Welt ist für den Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen ein „Heimspiel“. Er hat mehrere Treffen mit Staatsoberhäuptern, darunter mit Präsident Erdogan im Zeichen des türkisch-österreichischen Tauwetters. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) legt den Schwerpunkt auf Kontakte mit Amtskollegen, die Ausgangspunkt oder Transitland von illegaler Migration sind: u. a. Irak, Pakistan, Serbien. Der Kanzler: „Ich werde unter anderem über Zusammenarbeit im Bereich der Rückführungen sprechen.“

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) trifft unter anderem die Amtskollegen der kriegsführenden Kaukasus-Staaten Aserbaidschan und Armenien, um Friedensmöglichkeiten auszuloten. Gemeinsam mit gleichgesinnten Kollegen will Schallenberg in der UNO der russischen Propaganda über Kriegsursache und Nahrungsmittelknappheit das Wasser abgraben: „Es gibt keine einzige Sanktion gegen ein Weizenkorn.“

Mit Spannung wird der Auftritt von Irans Präsidenten Ebrahim Raisi erwartet. USA und Iran geben dem jeweils anderen die Schuld am Flop des Atomvertrags.

Irans Uran-Anreicherung hat sich schon derart der Bombenfähigkeit genähert, dass ein Einschreiten von Israel nicht mehr ausgeschlossen wird. Aus Kiew meldet sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video.