Krieg und Energiekrise

Schallenberg: „Auf Eventualitäten vorbereitet“

Alexander Schallenberg

(Bild: APA/AFP/Alex HALADA)

Österreichs Außenminister rechnet mit einer längeren Dauer des Ukraine-Kriegs und mit weiteren globalen Auswirkungen. „Das ist kein Konflikt, der schnell vorbei ist“, so Alexander Schallenberg (ÖVP). Es gebe zudem die reale Gefahr einer nuklearen Eskalation, sie sei größer als zuvor. In Hinblick auf die drohende Verknappung der Gasversorgung - einem „reinen Erpressungsversuch“ - erklärte er, man sei auf alle Eventualitäten vorbereitet. Auch in Bezug auf Inflation und Teuerung habe man sich „flexibler und resilienter“ gezeigt, als man im Vorfeld gedacht hätte. Nicht Teil des Konflikts zu werden, darauf müsse die EU besonders achten.

In Hinblick auf die UN-Generalversammlung kommende Woche betonte Schallenberg im Ö1-Mittagsjournal am Samstag zudem die Notwendigkeit, „Raum für Diplomatie zu finden“. Seiner Meinung nach wäre es für Putin nicht schwer, den Krieg zu beenden, weil dieser sich nicht gegenüber einer Öffentlichkeit rechtfertigen müsse. „Er kann morgen erklären, dass er seine Kriegsziele erreicht hat.“

„Einem Erpresser nicht nachgeben“
Putins „Erpressungsversuche“ hinsichtlich der Verknappung der Gasversorgung kritisierte der 53-Jährige stark. Der Kreml-Chef habe jüngst einen klaren Konnex zwischen Sanktionen und Gasversorgung hergestellt. „Wenn man einmal einem Erpresser nachgibt, wird er es wieder versuchen“, warnte der Außenminister vor einem „naiven Wunschdenken“, das keine gute Basis für die Politik sei.

„Haben nicht erwartet, dass Russland Haltung sofort ändert“
In Hinblick auf die gegen Russland verhängten Sanktionen plädierte Schallenberg dafür, „Augenmaß“ zu wahren. Man dürfe die Bevölkerung Russlands nicht mit Putins Schergen gleichsetzen. Deshalb habe sich Österreich gegen einen Visa-Bann für Russen ausgesprochen. Die EU habe ihr bisher größtes Sanktionspaket gegen Russland beschlossen, nun gelte es, die Sanktionen wirken zu lassen. Schallenberg rief zu „strategischer Geduld“ auf und fügte hinzu: „Wir haben nicht erwartet, dass Russland seine Haltung sofort ändert.“

Grafik: Die über Russland verhängten Sanktionen im August 2022

„Haben uns flexibler gezeigt“
Der Außenminister räumte ein, dass der Ukraine-Konflikt sehr schmerzhafte Auswirkungen auch auf die heimische Bevölkerung habe, etwa in Form von Inflation und Teuerung. Er erinnerte aber an den Beginn der Corona-Pandemie, als man mit dramatischeren Folgen gerechnet habe. „Wir haben uns aber als flexibler und resilienter gezeigt, als wir gedacht haben“, meinte der Minister.

Zu den jüngsten Erfolgen der ukrainischen Truppen im Nordosten des Landes meinte er, gegenüber Juli habe sich das Blatt gewendet. Es könne sich die Situation aber wieder schnell ändern. Derzeit suchten beide Seiten eine Entscheidung auf dem Schlachtfeld.