„Nicht problematisch“

Impfpflicht-Aus wird noch heute verkündet

(Bild: APA/dpa/Christian Charisius)

Die Corona-Impfpflicht wird komplett abgeschafft, die Entscheidung noch heute verkündet werden. Das wurde der „Krone“ aus Regierungskreisen bestätigt. Für 14 Uhr ist eine Pressekonferenz von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Klubobmann August Wöginger angesetzt. Bundeskanzler Karl Nehammer ist beim EU-Gipfel in Brüssel.

Aktuell ist die Impfpflicht noch via Gesetz verankert, aber per Verordnung noch bis zum 31. August ausgesetzt. Danach hätte die installierte Kommission neuerlich die Lage beurteilen müssen - so war der Plan, der sich nun geändert hat. 

Das Gesetz - das eigentlich bis Ende 2024 gilt - wird nun abgeschafft. Dem „Standard“ bestätigten mehrere Abgeordnete in der Früh Verhandlungen über das Aus der Regelung, nach „Krone“-Informationen soll die Entscheidung noch heute verkündet werden.

Experten: „Abschaffung nicht problematisch“
In der vierköpfigen Expertenkommission, die die Regierung zur Beratung in Sachen Impfpflicht eingerichtet hatte, wusste man am Donnerstagvormittag noch nichts von einer kompletten Abschaffung. „Ich habe davon überhaupt nichts gehört“, so Impf-Experte Herwig Kollaritsch. Eine Abschaffung wäre aus seiner Sicht allerdings auch nicht problematisch.

Aufgabe der Kommission sei es gewesen, zu bewerten, ob aus medizinischer und verfassungsrechtlicher Sicht eine allgemeine Impfpflicht notwendig ist. In ihrem letzten Bericht Ende Mai war die Kommission zum Schluss gekommen, dass diese derzeit nicht angemessen sei. Die Entscheidung liege dann bei der Politik.

Ausgerechnet jetzt spitzt sich aber die Corona-Lage österreichweit wieder zu. Am Mittwoch wurden 10.898 Fälle verzeichnet. Ein hoher Wert im Vergleich zu den sonst eher entspannten Sommermonaten.