Finanzen der Gemeinden

Mit einem blauem Auge durch die Corona-Krise

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Erste Rechnungsabschlüsse zeigen: Die Pandemie hat die Finanzen der Gemeinden nicht generell kollabieren lassen.

Dem Streben nach einer Null-Schulden-Politik von Schwarz-Blau hat die Corona-Pandemie einen Strich durch die Rechnung gemacht: Wie berichtet, weist der Rechnungsabschluss des Landes für 2021 ein Defizit von 430 Millionen Euro aus. Im Landhaus zeigte man sich bei der Veröffentlichung vergangene Woche dennoch zufrieden – immerhin war im Voranschlag noch ein Minus von 713 Millionen errechnet worden. Hat das Land etwa bei der Bewältigung der Krise mehr als vorgesehen auf die Kommunen abgewälzt? Rufe nach Entlastungspaketen für die Gemeinden waren ja in den vergangenen Jahren immer wieder – vor allem seitens der SPÖ – laut geworden.

Schwarze Zahlen
Erste Rechnungsabschlüsse in den Gemeinden lassen diesen Schluss nicht zu. Zwar hatten die Städte und Gemeinden wegen der Pandemie zweifelsohne beträchtliche finanzielle Mehrbelastungen, sie scheinen aber – vorerst – mit einem blauen Auge durch die Krise gekommen zu sein. So bilanzierte etwa Linz 2021 mit einem Plus von 22 Millionen Euro, die viertgrößte Stadt in OÖ, Leonding, weist einen Überschuss von mehr als 1,6 Millionen Euro aus. Aber auch kleinere Kommunen wie St. Florian (plus 568.000 Euro), Gunskirchen (863.000 Euro) oder Bad Leonfelden (131.000 Euro) schrieben im Vorjahr schwarze Zahlen.

344 Millionen Euro Paket
Im Büro von LH Thomas Stelzer (ÖVP) sieht man in diesen Zahlen auch die Auswirkungen des 344 Millionen Euro schweren „Gemeindepakets“ des Landes aus dem Jahr 2020. Zudem habe es ja auch Unterstützungsmaßnahmen für Gemeinden seitens des Bundes gegeben. „Diese haben offenbar ihre Wirkung nicht verfehlt“, sagt ein Stelzer-Sprecher.