Motive für Antritt

Van der Bellen: „Bin alt genug fürs Amt“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist am Montag erneut an die Öffentlichkeit getreten und hat seine Motivation für die Wiederkandidatur dargelegt. Er fühle sich verpflichtet, in der aktuellen schwierigen Situation das Seinige dazu beizutragen, „dass wir insgesamt wieder auf den richtigen Weg kommen“. Für diese Verantwortung fühle er sich heute besser gerüstet als noch vor fünf Jahren, als er „vergleichsweise ein junger Hupfer war“.

Die Frage, warum er Österreich auch in den kommenden sechs Jahren „von ganzem Herzen“ dienen wolle, beantwortet sich der Bundespräsident selbst: „Ich bin alt genug für dieses Amt. Ich habe die Lebenserfahrung, die Berufserfahrung, die man braucht.“ Van der Bellen stellte sich in seinem knapp viertelstündigen Statement im Presseclub Concordia klar hinter die Sanktionen gegen Russland wegen dessen Aggression in der Ukraine. Die daraus resultierenden ökonomischen Opfer, die auch die Österreicher bringen müssten, seien der „Preis für Freiheit und Demokratie“. Es müssten mutig klare Positionen bezogen werden. Denn sonst würden Nationalisten „und Putin-Freunde“ versuchen, die entstandene Verunsicherung auszunützen und „nach der Macht zu greifen“, betonte der Bundespräsident, der sich selbst als „absolut unabhängig“ bezeichnete und einen „kurzen, konzentrierten“ Wahlkampf versprach.

Dafür wirbt er bereits um Spenden. Schon 2016 hat Van der Bellen einen großen Teil seines Wahlbudgets aus Spenden lukriert - darunter neben vielen kleineren auch Großspender wie der Bauindustrielle Hans Peter Haselsteiner. Der Großteil der Mittel kam aber von den Grünen, die ihren früheren Parteichef mit 4,8 Millionen Euro unterstützten. FPÖ-Konkurrent Norbert Hofer finanzierte seinen Wahlkampf gänzlich aus der Parteikassa. Dieser tritt kein zweites Mal gegen Van der Bellen an. Welchen Kandidaten die FPÖ ins Rennen um die Hofburg schickt, ist noch nicht klar. SPÖ und NEOS werden den Amtsinhaber unterstützen, auch die ÖVP nominiert niemanden.

Unabhängige Kandidaten und die Unterschriften-Hürde
Unabhängige Kandidaten wird es wohl wieder geben. Allerdings scheitern viele Bewerberinnen und Bewerber an den 6000 Unterschriften, die für einen Antritt erforderlich sind - ist es doch ohne Partei (und entsprechende Finanzierung) im Hintergrund oder zumindest einen gewissen Bekanntheitsgrad schwierig, so viele Wahlberechtigte für diese Deklaration zu gewinnen. Dennoch versucht es auch heuer wieder eine Reihe Parteiloser: Wieder dabei sind Robert Marschall und Martin Wabl, die früher schon an der 6000er-Hürde gescheitert sind. Dominik Wlazny (besser bekannt als Bierpartei-Chef Marco Pogo) überlegt noch.