„Fühlt sich groß an“

Schweden hat NATO-Mitgliedsantrag unterzeichnet

Schwedens Außenministerin Ann Linde beim Unterzeichnen des NATO-Mitgliedsantrags

(Bild: AFP/TT News Agency/Henrik Montgomery)

Die schwedische Außenministerin Ann Linde hat am Dienstag den NATO-Mitgliedsantrag ihres Landes unterzeichnet. „Unsere NATO-Bewerbung ist nun offiziell unterschrieben“, schrieb Linde auf Twitter. Diese werde nun NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg übermittelt, sobald auch Finnland einen Antrag unterzeichnet habe.

Die schwedische Regierung hatte die endgültige Entscheidung über den NATO-Mitgliedsantrag am Montag getroffen. „Das fühlt sich groß an, es fühlt sich ernst an, es fühlt sich an, als wären wir jetzt doch dabei gelandet, wovon wir glauben, dass es das Beste für Schweden ist“, sagte Linde am Dienstag.

Beide Länder entschieden sich unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, sie wollen ihre Mitgliedsanträge gemeinsam einreichen. Finnlands Präsident Sauli Niinistö und die finnische Regierung haben sich bereits zu einem Antrag entschlossen. Das finnische Parlament könnte darüber am Dienstag aber noch abstimmen.

„Das ist eine historische Weichenstellung“
Schwedens König Carl XVI. Gustaf betonte die Absicht seines Landes, „gleichzeitig und im Einvernehmen mit Finnland“ der NATO beizutreten. „Das ist eine historische Weichenstellung, die wir Seite an Seite mit unserem Bruderland vornehmen“, sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Niinistö in Stockholm. Der war zuvor zu einem zweitägigen Staatsbesuch in der schwedischen Hauptstadt angekommen.

Die Herausforderungen angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bedeuteten „Chancen für Konsens und vertiefte Zusammenarbeit, um noch stärker zusammenzustehen“, sagte der Monarch weiter. Niinistö fügte hinzu: „Unsere sicherheitspolitische Linie ist seit Langem eine ähnliche. Und auch jetzt, da es die Situation erfordert, machen wir unsere Schritte gemeinsam.“ Erwartet wird, dass der finnische Präsident den Mitgliedsantrag seines Landes während des Staatsbesuchs in Stockholm unterschreibt.

Lawrow sieht keinen großen Unterschied
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht keinen großen Unterschied, sollten Schweden und Finnland der NATO beitreten. Die beiden Länder, wie auch andere neutrale Staaten, hätten bereits seit Jahren an NATO-Manövern teilgenommen, sagt er. „Die NATO kalkuliert ihr Territorium bei der Planung militärischer Vorstöße nach Osten mit ein. In diesem Sinne gibt es also wahrscheinlich keinen großen Unterschied. Mal sehen, wie ihr Territorium in der Praxis im Nordatlantikbündnis genutzt wird“, erklärte Lawrow.

Moskau wirft dem Westen „Krieg“ vor
Der Kreml warf dem Westen vor, gegen Russland einen Krieg zu führen. „Es sind Feindstaaten. Weil das, was sie tun, Krieg ist“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag während einer Bildungskonferenz in Moskau. Präsident Wladimir Putin hatte zuvor schon mit Blick auf die westlichen Sanktionen von einem wirtschaftlichen „Blitzkrieg“ gesprochen. Der eigene Angriffskrieg auf die Ukraine, der inzwischen fast drei Monate dauert, wird von der russischen Führung nur „militärische Spezialoperation“ genannt.