GUTEN MORGEN

Desaströse ÖVP | Grüner Gradmesser

Desaströse ÖVP. Die äußeren Umstände für den heute auch offiziell zu vollziehenden Wechsel an der Spitze der ehemaligen „neuen Volkspartei“, die mittlerweile wieder nur Volkspartei heißen mag - sie sind wahrlich wenig prickelnd. Und doch werden die ÖVP-Delegierten heute mit hoher Wahrscheinlichkeit Karl Nehammer mit hoher Zustimmung zum Nachfolger von Sebastian Kurz wählen. Die 99,4 Prozent, mit denen Kurz im Vorjahr kurz vor seinem Sturz zum Obmann wiedergewählt wurde, werden es nicht werden. Aber ein Ergebnis von 95 Prozent oder sogar etwas mehr trauen ihm sowohl Beobachter wie Parteileute zu. Gilt es doch, Geschlossenheit zu demonstrieren. Betonung auf: DEMONSTRIEREN: Angesichts der desaströsen Umfragewerte der ÖVP wird dieses Signal auch bitter notwendig sein. Von den 37,5 Prozent bei den Nationalratswahlen 2019 sind die Türkisen (oder jetzt wieder mehr Schwarzen) tief abgestürzt. Die meisten Umfrageinstitute sehen die ÖVP hinter der SPÖ. 23 Prozent können als Mittelwert angenommen werden, die Sozialdemokraten schaffen in der Sonntagsfrage derzeit 27 bis 28 Prozent, die Freiheitlichen 19 bis 20, Grüne unter 10, Neos darüber. Heißt also, dass die türkis-grüne Koalition gemeinsam knapp ein Drittel der Wähler hinter sich hat. Viel zu tun also für den neuen Parteiobmann Nehammer.

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Grüner Gradmesser … viel zu tun auch für den Grünen Parteiobmann Werner Kogler. Nur ungern stellte er sich dem „Krone“-Interview, das am Parteitags-Tag seines Koalitionspartners erscheint. So blieb er auch freundlich, richtet zwar aus, dass die unter anderem vom oberösterreichischen ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer geforderte Verschiebung der CO2-Bepreisung „zu kurz gedacht“ sei und die Grünen „bei vielen Themen der Motor in der Koalition“ seien. Aber Kogler bleibt sowohl zurückhaltend, was die neuen Regierungsmitglieder der ÖVP betrifft, wie mit Kritik am angeschlagenen Vorarlberger ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner. Achja, und zu Umfragen äußert sich der Ober-Grüne auch: „Wir sollten vorsichtig sein, was die Interpretation von Umfragen betrifft. Diese können in Krisenzeiten nicht der Maßstab sein.“ Nein, eh nicht. Aber ein Gradmesser für Erfolg oder Misserfolg von Parteien, Koalitionen, Regierungen - das sind sie allemal.

Einen schönen Samstag!

Klaus Herrmann
Klaus Herrmann

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