Urteil gefallen

FPÖ verliert „Corona-Klage“ zu „Gefährder“-Tweet

(Bild: Krone KREATIV, SEPA Media, Martin Juen)

„Simmering gegen Kapfenberg, das nenn i Brutalität“, so der legendäre Ausspruch des unvergesslichen österreichischen Kabarettisten Helmut Qualtinger. Im Polit-Duell vor Gericht zwischen ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger auf der einen und FPÖ-Frontmann Christian Hafenecker auf der anderen Seite wird ebenfalls mit harten Bandagen gekämpft.

Der blaue Nationalratsabgeordnete hatte die türkise Spitzenpolitikerin geklagt, weil sie nach dessen Corona-Erkrankung auf Twitter eine harte Attacke geritten hatte. Dass er Abgeordnete im Untersuchungsausschuss tagelang nicht informiert und somit einen „Ibiza-Cluster“ ausgelöst habe, sah Hafenecker als Vorwurf eines strafrechtlich relevanten Verhaltens.

Nachdem er vor Gericht erstmals abgeblitzt war, wurde die Klage nun erneut abgewiesen: Das Urteil bestätigt Ministerin Köstinger in ihrer Kritik an dem früheren freiheitlichen Generalsekretär als „Corona-Gefährder“.